Tagesordnung - 9. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 14.01.2015  
OHE/08/15  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Änderung der Hauptsatzung hier: Verringerung der Anzahl der Mitglieder der Ortsräte aufgrund des Ratsbeschlusses zum Haushaltssicherungskonzept 2015  
Enthält Anlagen
BesV/0794/15  
Ö 6  
Umlegungsverfahren Fuchsberg-Ost im Ortsteil Hedemünden - Beschluss zum Fortgang des Verfahrens  
BesV/0799/15  
Ö 7  
1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 061 "Gewerbegebiet Hedemünden²" im Ot. Hedemünden - Anhörung des Ortsrates  
BesV/0805/15  
Ö 8  
Bebauung Steintor      
Ö 9  
Stromnetzübernahme durch die Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Aufhebung der Linie 218 Hann. Münden - Witzenhausen des NVV / Integration in die Stadtbuslinie 101 / Schülerverkehr  
BerV/0806/15  
Ö 11  
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 hier: Nr. 4/9. – Spielplätze – Aufgabe von nicht mehr frequentierten Anlagen  
BesV/0810/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Im Rahmen seines Anhörungsrechtes nach § 94 Abs. 1 Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) stimmt der Ortsrat Hedemünden dem Beschluss des Gesellschaftsausschusses aufgrund des Vorschlages der Verwaltung bzw. der KDM zu, entsprechend der Nummer 4/9. des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2015 den Spielplatz Am Seltenrain in der Ortschaft Hedemünden aufzugeben.

   
    24.11.2015 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 11 - abgelehnt
   

Ortsbürgermeister Bethke führt aus, dass die Aufgabe des Spielplatzes Am Seltenrain bereits mehrfach diskutiert wurde und seitens des Ortsrates abgelehnt wurde.

 

Ortsratsmitglied Koppetsch führt aus, dass im unmittelbaren Umfeld des Spielplatzes 15 Kinder wohnen. Darüber hinaus mache der Kindergarten regelmäßig Ausflüge zu dem Spielplatz. Die Leiterin des Kindergartens habe angeregt, dass Teile der Unterhaltungsmaßnahmen über Eltern-Patenschaften übernommen werden könnten. Sofern der Spielplatz aufgegeben werde, bliebe die Stadt nach wie vor Eigentümerin des Grundstückes und müsste es pflegen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob durch die Stadt ein Verkauf des Grundstückes angedacht sei.

 

Ortsbürgermeister Bethke gibt zu bedenken, dass aus verschiedenen Spendenaktionen Gelder für die Spielplätze in Hedemünden zur Verfügung stünden.

 

Im Rahmen seines Anhörungsrechtes nach § 94 Abs. 1 Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) lehnt der Ortsrat Hedemünden einstimmig die Aufgabe des Spielplatzes Am Seltenrain in der Ortschaft Hedemünden ab.

Ö 12  
Haushalt 2016  
Enthält Anlagen
BerV/0807/15  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen      
N 15     (nichtöffentlich)