Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 26.04.2018  
RAT/09/18  
Ö 4  
Mandatsverzicht des Ratsherrn Dr. Manfred Albrecht - Feststellung des Sitzverlustes  
BesV/0361/18  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
MitV/0362/18  
Ö 6  
Ersatz eines Mitgliedes in Ratsausschüssen und weiteren Gremien  
BesV/0367/18  
Ö 7  
Neuwahl und Wiederwahl von Fachmitgliedern im Umlegungsausschuss
BesV/0309/18  
Ö 8  
Zusammensetzung des Stadtentwicklungsausschusses  
Enthält Anlagen
BesV/0360/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt fest, dass dem Stadtentwicklungsausschuss als weiteres beratendes Mitglied Herr Dr. Jens Herbort in seiner Eigenschaft als Vertreter der Mündener Gilde e.V. angehört.

Zur Vertreterin von Dr. Herbort wird Frau Susann Knappe bestellt.

 

Abschließend stellt der Rat gemäß § 71 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) fest, dass es unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Erweiterung im Übrigen bei der bisherigen Zusammensetzung des Stadtentwicklungsausschusses bleibt.

   
    21.06.2018 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Daraufhin stellt der Rat fest, dass dem Stadtentwicklungsausschuss als weiteres beratendes Mitglied Herr Dr. Jens Herbort in seiner Eigenschaft als Vertreter der Mündener Gilde e.V. angehört.

Zur Vertreterin von Dr. Herbort wird Frau Susann Knappe bestellt.

 

Anschließend stellt der Rat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG fest, dass es unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Erweiterung im Übrigen bei der bisherigen Zusammensetzung des Stadtentwicklungsausschusses bleibt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 27  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 29.05.2018 Betr.: Schließung der Grundschule Hemeln zum Ende des Schuljahres 2018/2019  
Enthält Anlagen
Antr/0348/18  
Ö 29  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Widmung der Stichstraße Hasenkamp gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG)  
Enthält Anlagen
BesV/0334/18  
Ö 11  
Verkauf eines Teilstücks des städtischen Grundstücks Gemarkung Münden Flur 25 Flurstück 101/112      
Ö 12  
Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0357/18  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0338/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung des Haushalts 2018  
Enthält Anlagen
BesV/0332/18  
Ö 15  
Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2018 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden  
BesV/0335/18  
Ö 16  
Festlegung von Wertgrenzen für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie für Wirtschaftlichkeitsvergleiche  
BesV/0331/18  
Ö 17  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/0339/18  
Ö 18  
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwässerung Hann. Münden sowie Ergebnis- und Rücklagenverwendung  
Enthält Anlagen
BesV/0358/18  
Ö 19  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2017 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0349/18  
Ö 20  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH (vormals Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH) und die Rücklagenverwendung der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
BesV/0347/18  
Ö 21  
Errichtung eines Schulkindergartens in der Grundschule am Wall zum Schuljahresbeginn 2018/19  
BesV/0340/18  
Ö 22  
Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
BesV/0345/18  
Ö 23  
Durchführung des Wohngeldgesetzes hier: Wohngeldstelle-Aufgabenübertragung von der Stadt Hann. Münden an den Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
BesV/0346/18  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 08.02.2018 Betr.: "Pestizidfreies Münden"  
Enthält Anlagen
Antr/0294/18  
Ö 25  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 06.03.2018 Betr.: Einführung von Doppelhaushalten
Enthält Anlagen
Antr/0315/18  
Ö 26  
Antrag der Parteifreie Münden-Fraktion vom 09.04.2018 Betr.: Überprüfung des Abwassers in Hann. Münden auf multiresistente Keime  
Enthält Anlagen
Antr/0327/18  
Ö 28  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 30  
Einrichtung eines "Arbeitskreises Stadtbücherei"  
BesV/0370/18  
N 31     (nichtöffentlich)