Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 26.04.2018  
RAT/09/18  
Ö 4  
Mandatsverzicht des Ratsherrn Dr. Manfred Albrecht - Feststellung des Sitzverlustes  
BesV/0361/18  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
MitV/0362/18  
Ö 6  
Ersatz eines Mitgliedes in Ratsausschüssen und weiteren Gremien  
BesV/0367/18  
Ö 7  
Neuwahl und Wiederwahl von Fachmitgliedern im Umlegungsausschuss
BesV/0309/18  
Ö 8  
Zusammensetzung des Stadtentwicklungsausschusses  
Enthält Anlagen
BesV/0360/18  
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 27  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 29.05.2018 Betr.: Schließung der Grundschule Hemeln zum Ende des Schuljahres 2018/2019  
Enthält Anlagen
Antr/0348/18  
Ö 29  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Widmung der Stichstraße Hasenkamp gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG)  
Enthält Anlagen
BesV/0334/18  
Ö 11  
Verkauf eines Teilstücks des städtischen Grundstücks Gemarkung Münden Flur 25 Flurstück 101/112      
Ö 12  
Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0357/18  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0338/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung des Haushalts 2018  
Enthält Anlagen
BesV/0332/18  
Ö 15  
Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2018 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden  
BesV/0335/18  
Ö 16  
Festlegung von Wertgrenzen für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie für Wirtschaftlichkeitsvergleiche  
BesV/0331/18  
Ö 17  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/0339/18  
Ö 18  
Jahresabschluss 2017 der Stadtentwässerung Hann. Münden sowie Ergebnis- und Rücklagenverwendung  
Enthält Anlagen
BesV/0358/18  
Ö 19  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2017 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0349/18  
Ö 20  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH (vormals Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH) und die Rücklagenverwendung der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
BesV/0347/18  
Ö 21  
Errichtung eines Schulkindergartens in der Grundschule am Wall zum Schuljahresbeginn 2018/19  
BesV/0340/18  
Ö 22  
Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
BesV/0345/18  
Ö 23  
Durchführung des Wohngeldgesetzes hier: Wohngeldstelle-Aufgabenübertragung von der Stadt Hann. Münden an den Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
BesV/0346/18  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 08.02.2018 Betr.: "Pestizidfreies Münden"  
Enthält Anlagen
Antr/0294/18  
Ö 25  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 06.03.2018 Betr.: Einführung von Doppelhaushalten
Enthält Anlagen
Antr/0315/18  
Ö 26  
Antrag der Parteifreie Münden-Fraktion vom 09.04.2018 Betr.: Überprüfung des Abwassers in Hann. Münden auf multiresistente Keime  
Enthält Anlagen
Antr/0327/18  
Ö 28  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 30  
Einrichtung eines "Arbeitskreises Stadtbücherei"  
BesV/0370/18  
N 31     (nichtöffentlich)