Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Videokonferenzsitzung des Gesellschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenzsitzung des Gesellschaftsausschusses
Gremium: Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
Datum: Mi, 21.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 17.03.2021 -Öffentlicher Teil-  
GeA/22/21  
Ö 4  
Jahresbericht 2020 des Behindertenbeauftragten der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BerV/1024/21  
Ö 5  
Erhöhung der Eintrittsgelder für das Städtische Museum  
BesV/1013/21  
Ö 6  
Überarbeitung der Benutzungs- u. Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1021/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden.

 

   
    19.04.2021 - Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat, die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    21.04.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Wegener führt aus, dass man sich im Finanz,- Gesellschafts- und im Verwaltungsausschuss mehrheitlich dafür ausgesprochen habe, die Benutzungs- u. Gebührensatzung anzupassen. Nachdem auf Nachfrage vom Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine weiteren Wortmeldungen angezeigt werden, beschließt der Rat die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 7  
Aufhebung der bisherigen Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden. hier: Neufassung  
Enthält Anlagen
BesV/1022/21  
Ö 8  
Mitteilung zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten (Kita-RiLi)  
MitV/1023/21  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)