Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Videokonferenzsitzung des Gesellschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenzsitzung des Gesellschaftsausschusses
Gremium: Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
Datum: Mi, 21.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 17.03.2021 -Öffentlicher Teil-  
GeA/22/21  
Ö 4  
Jahresbericht 2020 des Behindertenbeauftragten der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BerV/1024/21  
Ö 5  
Erhöhung der Eintrittsgelder für das Städtische Museum  
BesV/1013/21  
Ö 6  
Überarbeitung der Benutzungs- u. Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1021/21  
Ö 7  
Aufhebung der bisherigen Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden. hier: Neufassung  
Enthält Anlagen
BesV/1022/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Satzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden.

 

   
    19.04.2021 - Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat, die Satzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    21.04.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Wegener informiert, dass man sich in den Ausschüssen mehrheitlich für eine Beschlussempfehlung an den Rat ausgesprochen habe. Der Rat beschließt sodann ohne weitere Aussprache die Satzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 8  
Mitteilung zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten (Kita-RiLi)  
MitV/1023/21  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)