Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 25.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:01 - 17:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Finanzausschusses am 21.03.2022 -Öffentlicher Teil-  
FinA/05/22  
     
   
Ö 4  
Beratungen zum Haushalsplan 2022 - Teilhaushalt 1 Allgemeine Verwaltung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0086/22  
Ö 5  
Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern A und B Hier: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0133/22  
Ö 6  
Beratungen zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 2 Finanzverwaltung und Teilhaushalt 7 Allgemeine Deckungsmittel Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0087/22  
Ö 7  
Untersuchung der Notwendigkeit der Vorhaltung einer eigenen Feuerwehrtechnischen Zentrale  
BesV/0156/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt, sich der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) des Landkreises Göttingen anzuschließen, nachdem der Landkreis Göttingen seine FTZ ist Ebergötzen errichtet hat und nachdem einer der beiden städtischen Gerätewarte in den Ruhestand getreten ist.

   
    25.04.2022 - Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat zu beschließen, sich der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) des Landkreises Göttingen

anzuschließen, nachdem der Landkreis Göttingen seine FTZ ist Ebergötzen errichtet hat und nachdem einer der beiden städtischen Gerätewarte in den Ruhestand getreten ist.

Abstimmungsergebnis:

6

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    27.04.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat beschließt ohne weitere Aussprache, sich der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) des Landkreises Göttingen anzuschließen, nachdem der Landkreis Göttingen seine FTZ in Ebergötzen errichtet hat und nachdem einer der beiden städtischen Gerätewarte in den Ruhestand getreten ist.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

1

Enthaltung

 

 

Ö 8  
Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0088/22  
Ö 9  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2021-2025  
Enthält Anlagen
BesV/0154/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2022 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0155/22  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)