Tagesordnung - Sitzung des Gesellschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Gesellschaftsausschusses
Gremium: Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
Datum: Mi, 20.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5
Zusatz: Die Sitzung wird in 3G durchgeführt. Zutritt haben nur geimpfte, genesene und getestete Personen. Es besteht die Verpflichtung, im Gebäude eine FFP2-Mund-Nasen-Bedeckung bis zum Erreichen des Sitzplatzes zu tragen. Anwesende, die keinen seit mindestens 15 Tagen vorliegenden vollständigen Impfschutz nachweisen oder einen Genesenennachweis vorlegen können, müssen sich im Interesse des Gesundheitsschutzes aller Anwesenden innerhalb von maximal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 09.02.2022 -Öffentlicher Teil-  
GeA/02/22  
Ö 4  
Begrüßung und Vorstellung des neuen Behindertenbeauftragten      
Ö 5  
Jahresberichte 2021 der kulturellen Einrichtungen hier: Städtisches Archiv, Museum, Bücherei und Fachdienst Kultur  
Enthält Anlagen
BerV/0150/22  
Ö 6  
Eventuelle Zusammenlegung von kleinen Grundschulen und Prüfung weiterer Schließungen von Schulstandorten  
Enthält Anlagen
BesV/0143/22  
Ö 7  
Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0108/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Gesellschaftsausschuss

 

-                    beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 3.

 

-                    stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüsse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes

3 verändert sich damit im Ergebnishaushalt um X.XX € auf X.XX €, im Finanzhaushalt um X.XX € auf X.XX €

 

   
    09.02.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat, den verwaltungsseitigen Teilhaushalt 3 inkl. der als Anlage zur Vorlag beigefügte Änderungsliste sowie das Haushaltssicherungskonzept zu beschließen.

 

Hinzu kommt die mündliche Ergänzung im Teilhaushalt 3, unter Sachkonto 21 11 40 Grundschule Neumünden, Baumaßnahme 960 XX von bisher 177.000,- Euro auf 214.000,- Euro.

Abstimmungsergebnis:

0

Ja

0

Nein

9

Enthaltungen

 

   
    20.04.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gesellschaftsausschuss

 

-                    beschließt gemäß der vorliegenden Änderungsliste (Stand: 20.04.2022) den Teilhaushalt 3.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja

0

Nein

2

Enthaltungen

 

 

Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)