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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 09.02.2022 -Öffentlicher Teil- |
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GeA/02/22 |
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| Ö 4 |
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Begrüßung und Vorstellung des neuen Behindertenbeauftragten |
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| Ö 5 |
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Jahresberichte 2021 der kulturellen Einrichtungen
hier: Städtisches Archiv, Museum, Bücherei und Fachdienst Kultur |
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BerV/0150/22 |
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| Ö 6 |
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Eventuelle Zusammenlegung von kleinen Grundschulen und Prüfung weiterer Schließungen von Schulstandorten
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BesV/0143/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Unterlagen und Informationen zusammenzutragen, die notwendigen Maßnahmen und Umsetzungsschritte aufzuzeigen und die vorgesehene Beteiligung von Dritten (Behörden, Gremien usw.) vorzubereiten, um eine eventuelle Zusammenlegung der Schuleinzugsbezirke Hemeln und Gimte (unter Aufgabe des Standortes Hemeln) zu beschließen und umzusetzen. Als Ziel der Zusammenlegung ist das Schuljahr 2023/24 anzustreben. Die endgültige Ratsentscheidung wird im Herbst 2022 erfolgen, um bis dahin allen Beteiligten genügend Zeit zur Diskussion und Beratung aller entscheidungsrelevanten Aspekte zu ermöglichen. Darüber hinaus beauftragt der Rat die Verwaltung zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen (finanziellen) Folgen zusätzlich eine der mittelgroßen Grundschulen (Hermannshagen oder Neumünden) geschlossen werden kann und das Ergebnis der Prüfung dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen. |
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19.04.2022 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln |
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Ö 5 - abgelehnt |
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Im Weiteren stellt Ortsbürgermeister Baake den Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage gleichlaut zur Abstimmung: „Der Rat beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Unterlagen und Informationen zusammenzutragen, die notwendigen Maßnahmen und Umsetzungsschritte aufzuzeigen und die vorgesehene Beteiligung von Dritten (Behörden, Gremien usw.) vorzubereiten, um eine eventuelle Zusammenlegung der Schuleinzugsbezirke Hemeln und Gimte (unter Aufgabe des Standortes Hemeln) zu beschließen und umzusetzen. Als Ziel der Zusammenlegung ist das Schuljahr 2023/24 anzustreben. Die endgültige Ratsentscheidung wird im Herbst 2022 erfolgen, um bis dahin allen Beteiligten genügend Zeit zur Diskussion und Beratung aller entscheidungsrelevanten Aspekte zu ermöglichen. Darüber hinaus beauftragt der Rat die Verwaltung zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen (finanziellen) Folgen zusätzlich eine der mittelgroßen Grundschulen (Hermannshagen oder Neumünden) geschlossen werden kann und das Ergebnis der Prüfung dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen.“ Abstimmungsergebnis: Somit spricht sich der Ortsrat einstimmig gegen den derzeitigen Vorschlag über einen Prüfauftrag aus. |
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20.04.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten) |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Verwaltung zu beauftragen zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Folgen eine der mittelgroßen Grundschulen geschlossen werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen. |
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27.04.2022 - Verwaltungsausschuss |
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N 17 - geändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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05.05.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden |
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Ö 20 - geändert beschlossen |
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Der Rat beauftragt die Verwaltung zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Folgen eine der mittelgroßen Grundschulen geschlossen werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen. |
| Ö 7 |
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Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung
Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept |
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BesV/0108/22 |
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| Ö 8 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 9 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| N 10 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 11 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 12 |
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(nichtöffentlich) |
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