Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 23.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Finanzausschusses am 14.11.2022 -Öffentlicher Teil-  
FinA/11/22  
     
   
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Finanzausschusses am 05.12.2022 -Öffentlicher Teil-  
FinA/12/22  
     
   
Ö 5  
Bericht über die Produktanalyse der Stadt Hann. Münden Bezug: Prüfauftrag des Rates vom 24.02.2022  
Enthält Anlagen
BerV/0320/23  
Ö 6  
Beratungen zum Haushaltsplan 2023 - Teilhaushalt 1 "Allgemeine Verwaltung"  
Enthält Anlagen
BesV/0319/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

glichkeit 1:

Der Finanzausschuss beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 1.

 

glichkeit 2:

Der Finanzausschuss stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes 1 verändert sich im Ergebnishaushalt um XX.XX € auf XX..XX €, im Finanzhaushalt um XX.XX € auf XX.XX €.

   
    23.01.2023 - Finanzausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 1.

 

Der Finanzausschuss wird sich mit der vorliegenden Änderungsliste und weiteren Änderungen, die sich noch ggf. ergeben werden, in seiner Sitzung am 13.03.2023 befassen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

   
    13.03.2023 - Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7  
Beratungen zum Haushaltsplan 2023 - Teilhaushalt 3 "Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung"  
Enthält Anlagen
BesV/0322/23  
Ö 8  
Beratungen zum Haushaltsplan 2023 - Teilhaushalt 2 "Finanzverwaltung" - Teilhaushalt 7 "Allgemeine Deckungsmittel"  
Enthält Anlagen
BesV/0323/23  
Ö 9  
Anschluss-/Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Erbringung des ÖPNV im Kernstadtgebiet Hann. Münden sowie in den Orteilsteilen Lippoldshausen, Wiershausen, Bonaforth, Hedemünden, Laubach und Oberode an die VersorgungsbetriebeHann. Münden GmbH nach Art. 5 Abs. 4 VO 1370/2007  
BesV/0321/23  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)