Tagesordnung - 6. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Mi, 12.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum des früheren Rathauses, Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 12.11.2002 - Öffentlicher Teil -      
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Prüfung der Beitragsfähigkeit für die Anlage "Kreisel Hedemünden"  
MitV/0381/03  
    12.11.2003 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Erster Stadtrat Meyer verkündete als gute Nachricht, dass sich im Ergebnis für die Anlieger des neuen Kreisels Hedemünden kein

Erster Stadtrat Meyer verkündete als gute Nachricht für die Anlieger des neuen Kreisels, dass sich im Ergebnis für diese keine Beitragspflicht ergäbe. Bedauerlich sei lediglich, dass für diese einfache Feststellung derartig komplexe Sachverhaltsermittlungen und Rechtsprüfungen notwendig seien, wie sich diese aus der übersandten Vorlage ergäben. Im Kern sei daraus ersichtlich, dass zunächst festzustellen sei, dass der fertiggestellte Kreisel durchaus eine selbständige und damit grundsätzlich auch abrechnungsfähige Anlage bilde. Für das Entstehen einer Beitragspflicht der anliegenden Grundstücke müsse allerdings darüber hinaus die Inanspruchnahme dieses Kreisel gegenüber dem bisherigen Zustand besondere wirtschaftliche Vorteile für die Anlieger mit sich bringen. Hier habe man somit detailliert die früheren örtlichen Verhältnisse mit dem erst jetzt nach der Fertigstellung des Kreisels umfassend ersichtlichen neuen Zustand vergleichen müssen. Die Bewertung habe ergeben, dass sich für die Erreichbarkeit der Grundstücke keine neuen bzw. zusätzlichen Vorteile ergeben hätten. Deshalb bestehe – wie bereits zuvor mitgeteilt – trotz der grundsätzlichen Abrechnungsfähigkeit der Anlage keine Beitragspflicht für die angrenzenden Grundstücke.

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 054 "Gewerbegebiet Hedemünden-Nord" - Sachstandsbericht      
Ö 7  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0468/03  
Ö 8  
Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hann. Münden  
BesV/0469/03  
Ö 9  
Straßenbeleuchtung in der Stadt Hann. Münden und den Ortsteilen hier: Ausweitung der Nachtabschaltung  
BerV/0454/03  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 12     (nichtöffentlich)