Tagesordnung - 5. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Di, 18.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:51 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 24.10.2007 - Öffentlicher Teil -  
OHE/04/07  
Ö 4  
Übergang eines Sitzes im Ortsrat Hedemünden  
BesV/0268/08  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung eines neuen Ortsratsmitgliedes gem. § 28 Nds. Gemeindeordnung (NGO) und Verpflichtung nach § 42 NGO  
Enthält Anlagen
MitV/0269/08  
    18.03.2008 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Unter Hinweis auf die Ortsratsmitglied Speck im Vorfeld der heutigen Sitzung bereits zugegangene Verwaltungsvorlage belehrt ihn Ortsbürgermeister Bethke gemäß § 28 NGO über die ihm nach den §§ 25 – 27 NGO obliegenden Pflichten.

Anschließend verpflichtet er Ortsratsmitglied Speck gemäß § 42 NGO i. V. m. § 55 f Abs. 1 NGO per Handschlag förmlich, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

Ö 6  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 7  
Widmung eines Straßenteilstücks gem. § 6 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG) der Straße "Am Fuchsberg" im Ortsteil Hedemünden  
Enthält Anlagen
BesV/0262/08  
Ö 8  
Erschließungsstraße im Baugebiet Nr. 054 "Gewerbegebiet Hedemünden-Nord" im Ortsteil Hedemünden hier: Benennung der Ringstraße  
Enthält Anlagen
BesV/0270/08  
Ö 9  
Erneuerung des Bahnübergangs am "Graseweg" in Hedemünden      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)