Tagesordnung - 10. Sitzung des Ortsrates Lippoldshausen  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Ortsrates Lippoldshausen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
Datum: Mo, 09.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gasthaus "Zum Krug", Lippoldshausen, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Lippoldshausen am 09.11.2009 - Öffentlicher Teil -  
OLI/09/09  
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
DSL / Breitbandausbau im Kreisgebiet      
Ö 6  
Neufassung der Verordnungen über die Unterschutzstellung von Naturdenkmalen im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
BesV/0622/10  
Ö 7  
Raumordnungsverfahren zur 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle-Mecklar - Anhörung der Ortsräte  
BesV/0623/10  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Festsetzung der Überschwemmungsgebiete der Weser, der Fulda und der Werra - Anhörung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
BesV/0624/10  
Ö 9  
Antrag der K+S KALI GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die dauerhafte Einleitung von salzhaltigen Wässern in die Werra - Anhörung der Ortsräte  
BesV/0625/10  
Ö 10  
Benennung der Straße "Reithalle" in Lippoldshausen  
Enthält Anlagen
BesV/0560/10  
Ö 11  
Städt. Grundstück Gemarkung Lippoldshausen Flur 10 Flurstück 43 hier: Verkauf an Herrn Christian Mühlhausen      
    09.08.2010 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Städtischer Rechtsdirektor Ludwig teilt vorab mit, dass man das Verfahren bei Grundstücksverkäufen auf den Ortsteilen von Seit

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig teilt vorab mit, dass man das Verfahren bei Grundstücksverkäufen auf den Ortsteilen von Seiten der Verwaltung neu festgelegt habe. Im Einzelnen erläutert er die grundsätzliche Vorgehensweise in den Ortsratssitzungen. Betreffend des hier anstehenden Grundstücksverkaufs an Herrn Christian Mühlhausen ist von Seiten der Verwaltung an alle Ortsratsmitglieder die vorliegende Verwaltungsvorlage übersandt worden. Diese bittet er zur Kenntnis zu nehmen.

Anschließend übergibt er das Wort an Ortsbürgermeister Raddatz. Seine Nachfrage, ob zur Vorlage bzw. zu einzelnen Punkten Diskussionsbedarf bestünde, wird von den Ortsratsmitglieder verneint.

In der nachfolgenden Abstimmung nimmt der Ortsrat ebenfalls einstimmig den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Lippoldshausen, Flur 10 Flurstück 43, in der Größe von 2918 qm an Herrn Christian Mühlhausen, Göttingen, zur Kenntnis. Ergänzend zum Tagesordnungspunkt fragt Ortsratsmitglied Hujahn nach, ob eine grundsätzliche Vergabeform, beispielsweise freihändige Vergabe oder Ausschreibung, bei Grundstücksverkäufen erforderlich sei.

Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen