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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 06.12.2012 |
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OHE/04/12 |
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Ö 4 |
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Feststellung eines Sitzverlustes im Ortsrat der Ortschaft Hedemünden |
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BesV/0341/13 |
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Ö 5 |
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Pflichtenbelehrung gemäß § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes gemäß § 60 NKomVG |
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MitV/0342/13 |
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Ö 6 |
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Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters |
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Ö 7 |
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(nichtöffentlich) |
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Ö 8 |
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Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit (Erwachsene) am Amtsgericht Hann. Münden und am Landgericht Göttingen |
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BesV/0330/13 |
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Ö 9 |
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Standortoptimierung öffentlicher Telefonstellen der Telekom Deutschland GmbH
hier: Antrag auf Abbau |
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BesV/0335/13 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Ausführungen/Planungen der Telekom Deutschland GmbH werden zur Kenntnis genommen. Ggfls. erfolgt eine Positionierung und Beschlussfassung. |
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06.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Volkmarshausen |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Nach einleitenden Worten von Ortsbürgermeisterin Surup unter Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von StRD Ludwig besteht Einvernehmen im Ortsrat, dass die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren bei ausschließlichem Blick auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus sei allerdings aber auch der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung. Der Ortsrat Volkmarshausen spricht sich sodann einstimmig dafür aus, das Basistelefon an dieser Stelle zu erhalten und dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle insbesondere aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit beinhalten solle.
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13.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Nach einleitenden Worten von Ortsbürgermeister Hujahn mit Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von StRD Ludwig besteht Einvernehmen im Ortsrat, dass die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren bei ausschließlichem Blick nur auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus sei allerdings aber auch der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung. In diesem Sinne stellt Ortsbürgermeister Hujahn das einstimmige Votum der Ortsratsmitglieder fest, dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit beinhalten solle.
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14.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Nach einleitenden Worten von Ortsbürgermeister König mit Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von Städtischem Rechtsdirektor Ludwig besteht Einvernehmen im Ortsrat, dass die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren bei ausschließlichem Blick auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus sei allerdings aber auch der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung. In diesem Sinne stellt Ortsbürgermeister König das einstimmige Votum der Ortsratsmitglieder fest, dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit beinhalten solle.
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16.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Nach einleitenden Worten von Ortsbürgermeister Bethke mit Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von Bürgermeister Burhenne besteht Einvernehmen im Ortsrat, dass die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren bei ausschließlichem Blick nur auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus sei allerdings aber auch der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung. In diesem Sinne stellt Ortsbürgermeister Bethke das einstimmige Votum der Ortsratsmitglieder fest, dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit beinhalten solle.
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16.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Oberode |
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Ö 7 - geändert beschlossen |
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Mit Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von StRD Ludwig besteht Einvernehmen im Ortsrat, dass die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren bei ausschließlichem Blick auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus sei allerdings der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung. Zudem kritisiert Ortsratsmitglied Henkel, dass sich die Telekom bereits aus der Funkversorgung und dem Ausbau der Internet-Breitbandversorgung – des Turbo-Internets durch Glasfasern – vorgesehen im Vorwahlbereich (05541), in Oberode zurückgezogen habe. Daraufhin stellt Ortsbürgermeister Held das einstimmige Votum der Ortsratsmitglieder fest, dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit beinhalten solle. Zudem lehnt der Ortsrat die Einstellung der Telekom zur Grundversorgung ab.
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22.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Laubach |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Mit Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von StRD Ludwig könne die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren – bei ausschließlichem Blick auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit – nachvollzogen werden, darüber hinaus sei allerdings der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung. Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat bei einer Gegenstimme, dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle – aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit – beinhalten solle.
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23.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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Nach einleitenden Worten von Ortsbürgermeister Sittig mit Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von StRD Ludwig besteht Einvernehmen im Ortsrat, dass die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren bei ausschließlichem Blick nur auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus sei allerdings aber auch der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung, insbesondere durch die direkte Lage an Kindergarten und DGH. In diesem Sinne stellt Ortsbürgermeister Sittig das einstimmige Votum der Ortsratsmitglieder fest, dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit beinhalten solle.
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27.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Nach einleitenden Worten von Ortsbürgermeister Urhahn mit Hinweis auf die Verwaltungsvorlage und ergänzenden Informationen von StRD Ludwig besteht Einvernehmen im Ortsrat, dass die Absicht der Telekom, das einzige in der Ortschaft vorhandene Basistelefon zu deinstallieren bei ausschließlichem Blick nur auf das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nachvollzogen werden könne. Darüber hinaus sei allerdings aber auch der Erhalt der mit diesem Telefon vorgehaltenen kostenlosen Notruffunktion, beispielweise bei Ausfall von Mobilfunkanschlüssen, von grundsätzlicher Bedeutung, insbesondere durch die direkte Lage am Schulweg. In diesem Sinne stellt Ortsbürgermeister Urhahn das einstimmige Votum der Ortsratsmitglieder fest, dass die Stadtverwaltung der Telekom gegenüber eine Stellungnahme abgeben solle, die die Notwendigkeit des Erhalts der öffentlichen Telefonstelle aufgrund der von dieser gewährleisteten Notrufmöglichkeit beinhalten solle.
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29.05.2013 - Verwaltungsausschuss |
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N 5 - ungeändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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Ö 10 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 11 |
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Anfragen und Mitteilungen |
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N 12 |
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(nichtöffentlich) |
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