Tagesordnung - 5. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum des früheren Rathauses, Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 06.12.2012  
OHE/04/12  
Ö 4  
Feststellung eines Sitzverlustes im Ortsrat der Ortschaft Hedemünden  
BesV/0341/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat stellt gemäß § 52 Abs. 2 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG fest, dass durch den Mandatsverzicht des Ortsratsmitgliedes Bernd Apel die Voraussetzungenr den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG vorliegen und damit ein Sitz im Ortsrat der Ortschaft Hedemünden frei geworden ist.

   
    16.05.2013 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Nach kurzer Erläuterung durch Ortsbürgermeister Bethke stellt der Ortsrat gemäß § 52 Abs. 2 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG fest, dass durch den Mandatsverzicht des Ortsratsmitgliedes Bernd Apel die Voraussetzungenr den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG vorliegen und damit ein Sitz im Ortsrat der Ortschaft Hedemünden frei geworden ist.

 

Ortsbürgermeister Bethke bedankt sich bei Ortsratsmitglied Apel für dessen Arbeit im Ortsrat und überreicht ihm im Namen des Ortsrates ein Präsent.

 

rgermeister Burhenne bedankt sich ebenfalls bei Herrn Apel im Namen des Rates und der Verwaltung der Stadt Hann. Münden für fast 12 Jahre Tätigkeit im Ortsrat Hedemünden und überreicht zum Zeichen der Anerkennung eine Urkunde und eine Uhr.

 

Herr Apel erklärt, dass er allein aus persönlichen und familiären Gründen sein Mandat niederlegt und betont, dass er gerne im Ortsrat mitgewirkt habe. Hedemünden verändere sich stetig und schnell und es werden noch viel zu tun geben. Er bedankt sich bei allen Ortsratsmitgliedern.

 

Abschließend spricht auch Ortsratsmitglied Koppetsch im Namen der SPD-Fraktion seinen Dank für die gute Zusammenarbeit im Ortsrat aus.

Ö 5  
Pflichtenbelehrung gemäß § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
MitV/0342/13  
Ö 6  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Vorschlagsliste für die Schöffinnen und Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit (Erwachsene) am Amtsgericht Hann. Münden und am Landgericht Göttingen  
BesV/0330/13  
Ö 9  
Standortoptimierung öffentlicher Telefonstellen der Telekom Deutschland GmbH hier: Antrag auf Abbau
Enthält Anlagen
BesV/0335/13  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 12     (nichtöffentlich)