Tagesordnung - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:22 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Böttcherstraße
Ort: Böttcherstraße 3, 34346 Hann. Münden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 10.12.2018 -Öffentlicher Teil-  
StA/10/18  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sanierung Rathaus - Sachstandsbericht      
Ö 5  
Überarbeitung des EH-Konzepts - Vorstellung der Zwischenergebnisse - Beschluss über Standortkonzept und Sortimentslisten  
Enthält Anlagen
BesV/0521/19  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 069 "Nahversorgungszentrum Hermannshagen" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0520/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Umlegungsverfahren Galgenberg Teilgebiet II  
BerV/0519/19  
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage "Hasenkamp Stichstraße"; hier: Planabweichende Herstellung  
Enthält Anlagen
BesV/0488/19  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 067 „Steintor“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Hedemünden - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0522/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt,

        die im Rahmen der Beteiligung nach den §§ 3 (2), tlw. 4 (1) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen gemäß der Anlage abzuwägen und die Abwägungsvorlage als Bestandteil der Begründung anzuhängen,

        den Bebauungsplan Nr. 067 “Steintor“ als Satzung und

        die Begründung.

   
    18.03.2019 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat zu beschließen,

        die im Rahmen der Beteiligung nach den §§ 3 (2), tlw. 4 (1) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen gemäß der Anlage abzuwägen und die Abwägungsvorlage als Bestandteil der Begründung anzuhängen,

        den Bebauungsplan Nr. 067 “Steintor“ als Satzung und

        die Begründung.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

1

Enthaltungen

 

 

   
    24.04.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2019 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Ratsvorsitzender Dr. Kraft stellt auf Nachfrage fest, dass keine Wortmeldungen vorliegen und ruft sodann zur Abstimmung auf. Der Rat beschließt daraufhin,

        die im Rahmen der Beteiligung nach den §§ 3 (2), tlw. 4 (1) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen gemäß der Anlage abzuwägen und die Abwägungsvorlage als Bestandteil der Begründung anzuhängen,

        den Bebauungsplan Nr. 067 “Steintor“ als Satzung und

        die Begründung.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja

1

Nein

2

Enthaltungen

 

 

Ö 10  
Beratung zum Haushaltsplan 2019 - Teilhaushalt 5 Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
BesV/0517/19  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 060 "Blümer Werder" einschließlich örtlicher Bauvorschrift - Sachstand und weiteres Vorgehen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Windpark Steinberg - Sachstand      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)