Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Videokonferenz-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.
Anlagen:
2021_02_08_LSG_Fulda_StEA,UA_Mitteilung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2020 -Öffentlicher Teil-  
StA/20/20  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Statusbericht Fachwerk5Eck      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 053 "Weserland" - Vorstellung des Kommunikationskonzeptes      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2020 Betr.: Aufhebung des Bebauungsplanes Galgenberg für den Bereich Galgenberg II  
Enthält Anlagen
Antr/0908/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2020 Betr.: Schaffung der Voraussetzungen einer Skateboardanlage  
Enthält Anlagen
Antr/0938/20  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2020 Betr.: Überarbeitung der Gestaltungsrichtlinie  
Enthält Anlagen
Antr/0831/20  
Ö 9  
Nachbenennung von Ratsmitgliedern in den Arbeitskreis Verkehrskonzept Innenstadt  
BesV/0967/21  
Ö 10  
Ergebnisse der fahrradspezifischen Verkehrsschau      
Ö 11  
5. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschluss über Anregungen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0982/21  
Ö 12  
6. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 im OT Hedemünden - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0984/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Beteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB), stellt die 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 fest und beschließt die Begründung.

 

   
    08.02.2021 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.02.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.02.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Ratsherr Koppetsch führt kurz aus, dass die vorliegende Änderung des Flächennutzungsplanes einstimmig Zustimmung im Stadtentwicklungsausschuss gefunden habe und auch vom Ortsrat befürwortet werde. Das gleiche gelte auch für den folgenden Tagesordnungspunkt. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen angezeigt werden, ruft Ratsvorsitzender Dr. Kraft zur Beschlussfassung auf.

 

Der Rat beschließt sodann die Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Beteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB), stellt die 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 fest und beschließt die Begründung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 073 „Solarpark Hedemünden“ im OT. Hedemünden - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0983/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 071 „Ergänzungsstandort Blume“ einschließlich Örtlicher Bauvorschriften - Entwurfsbeschluss über die Änderung und erneute Offenlage des Entwurfs gem. § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss zur Einschränkung der erneuten Stellungnahme auf die geänderten Teilbereiche - Beschluss über die Verkürzung der Dauer der Offenlage sowie der Frist zur Stellungnahme auf zwei Wochen  
BesV/0987/21  
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 2021_02_08_LSG_Fulda_StEA,UA_Mitteilung (562 KB)