Tagesordnung - 2. Sitzung des Ortsrates Hemeln  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ortsrates Hemeln
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hemeln
Datum: Mi, 13.02.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:16 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hemeln am 21.11.2001 - Öffentlicher Teil -      
Ö 4  
Übergang eines Sitzes im Ortsrat Hemeln  
BesV/0122/02  
    VORLAGE
   
   
    13.02.2002 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Nachdem Ortsbürgermeister Urhahn unter Verweis auf die allen Ortsratsmitgliedern übersandte Verwaltungsvorlage mitteilte, dass Ortsratsmitglied Hummel seine persönlichen Gründe das Mandat niederzulegen in einer Arbeitssitzung dargelegt habe, stellte der Ortsrat einstimmig gemäß § 37 Abs. 2 i.V.m. §§ 55 b Abs. 1 und 55 f  Abs. 1 Satz 2 NGO fest, dass der Sitz des Ortsratsmitgliedes Hummel im Ortsrat der Ortschaft Hemeln durch Verzichtserklärung gemäß § 37 Abs. 1 Ziffer 1 i.V.m. §§ 55 b Abs. 1 und 55 f  Abs. 1 Satz 2 NGO frei geworden sei.

Nachdem Herr Berndt eine schriftliche Erklärung abgegeben hatte, dass er als Nachrücker für Herrn Hummel das Mandat im Ortsrat der Ortschaft Hemeln annehme, nahm er von nun an als neues Ortsratsmitglied an der Sitzung teil.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Hinweis:

An dieser Stelle kann das Abstimmungsergebnis gesondert dokumentiert werden.

Diese Eingabe erscheint aber nicht in der Niederschrift.

(Das Merkmal wurde nicht hinterlegt, da ansonsten zu jedem TOP - auch wenn keine Abstimmung stattfindet - der obige Text angefügt wird.)

Das Abstimmungsergebnis ist daher in jedem Fall mit unter dem vorstehenden Register "Beschluss" zu erfassen !

MfG

FD Zentrale Dienste

 

Ö 5  
Pflichtenbelehrung eines neuen Ortsratsmitgliedes gem. § 28 der Nds. Gemeindeverordnung (NGO) und Verpflichtung nach § 42 NGO  
MitV/0133/02  
Ö 6  
Ehrung des Ortsheimatpflegers      
Ö 7  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 8  
Haushalt 2002  
BerV/0128/02  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2002 betr. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Ortschaft Hemeln      
Ö 10  
Resolution zur uneingeschränkten Fortsetzung der Wasserbewirtschaftung der Edertalsperre      
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen      
N 13     (nichtöffentlich)