Tagesordnung - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Böttcherstraße
Ort: Böttcherstraße 3, 34346 Hann. Münden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.09.2019 -Öffentlicher Teil-  
StA/14/19  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 073 "Solarpark Hedemünden" im OT. Hedemünden - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0682/19  
Ö 5  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 “Sondergebiet Solarpark Hedemünden“ im OT. Hedemünden - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0684/19  
Ö 6  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 27.08.2019 Betr.: Regenwasserzisternen bei Neubauten  
Enthält Anlagen
Antr/0623/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2019 Betr.: Pflanzen standortgeeigneter Bäume in der oberen Lange(n) Straße / Aufstellen weiterer Fahrradständer im Kernstadtbereich  
Enthält Anlagen
Antr/0628/19  
Ö 8  
Budgetbericht des Bereichs 5 für den Zeitraum 01.01. - 30.09.2019  
BerV/0681/19  
    25.11.2019 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 8 - (offen)
   

Frau Prediger erläutert den vorliegenden Budgetbericht. Ratsherr Christokat informiert sich über den Geldrückfluss von Transferaufwendungen. Nach kurzer Diskussion wirft Ausschussvorsitzender Koppetsch die Frage auf, ob in den Budgetberichten nicht ähnlich wie in der Privatwirtschaft eine sich abzeichnende Tendenz dargestellt werden könne. Bürgermeister Wegener erläutert,  die Grundsätze von Haushaltswahrheit und klarheit erforderten tatsächliche Zahlen und keine Prognosewerte. Ein mit prognostizierten Zahlen aufgestellter Haushalt sei nicht genehmigungsfähig. Aufgrund der unterschiedlichen Geldflüsse im öffentlichen Bereich könne kein Vergleich mit der privaten Wirtschaft erfolgen.

Ratsherr Neander schlägt vor, Budgetberichte im Stadtentwicklungsausschuss lediglich halbjährlich vorzustellen, da Quartalsberichte nicht aussagekräftig seien. Diesen Vorschlag stellt Ausschussvorsitzender Koppetsch zur Abstimmung.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den vorliegenden Budgetbericht zur Kenntnis und spricht sich einstimmig dafür aus, zukünftig halbjährlich im Ausschuss zu berichten.

Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 072 "Wohngebiet Festplatz" im OT Wiershausen - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0661/19  
Ö 10  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 047 "Göttinger Straße“ - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0670/19  
Ö 11  
5. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 "Sondergebiet Ergänzungsstandort Blume“ - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0671/19  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 071 "Ergänzungsstandort Nahversorgung Blume“ - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0672/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 075 "Wohnpark Gimte²" im OT Gimte - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0685/19  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 076 "Sandweg" im OT Hemeln - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0686/19  
Ö 15  
Beratung zum Haushaltsplan 2020 - Teilhaushalt 5 Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
BesV/0666/19  
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)