Tagesordnung - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Böttcherstraße
Ort: Böttcherstraße 3, 34346 Hann. Münden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.09.2019 -Öffentlicher Teil-  
StA/14/19  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 073 "Solarpark Hedemünden" im OT. Hedemünden - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0682/19  
Ö 5  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 “Sondergebiet Solarpark Hedemünden“ im OT. Hedemünden - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0684/19  
Ö 6  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 27.08.2019 Betr.: Regenwasserzisternen bei Neubauten  
Enthält Anlagen
Antr/0623/19  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2019 Betr.: Pflanzen standortgeeigneter Bäume in der oberen Lange(n) Straße / Aufstellen weiterer Fahrradständer im Kernstadtbereich  
Enthält Anlagen
Antr/0628/19  
Ö 8  
Budgetbericht des Bereichs 5 für den Zeitraum 01.01. - 30.09.2019  
BerV/0681/19  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 072 "Wohngebiet Festplatz" im OT Wiershausen - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0661/19  
Ö 10  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 047 "Göttinger Straße“ - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0670/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt aufgrund der Verlagerungsabsichten des Lebensmitteldiscountmarktes zur Neuausrichtung des Sondergebietes „Handel und Dienstleistungen“ den Bebauungsplan Nr. 047ttinger Straße zu ändern. Ziel ist der Ausschluss von Einzelhandel mit zentren- und nahversorgungsrelevanten Kernsortimenten.

 

   
    25.11.2019 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Ausschussvorsitzender Koppetsch verweist auf die Beschlussvorlage. Ratsfrau Kürschner bezweifelt die Sinnhaftigkeit der Verlegung des Discounters an den Standort Blume, denn damit siedele sich ein zweiter Discounter neben dem Supermarkt mit Vollsortiment an. Im Bereich Auefeld/Göttinger Straße fehle hingegen ein Discounter neben dem Vollsortimenter. Ratsfrau Klein schließt sich dieser Auffassung an. Es bedürfe im Bereich Blume keiner Stärkung durch einen zweiten Discounter. Sie habe auch mehrfach in den vergangenen Sitzungen auf diese Problematik hingewiesen. Ratsherr Neander und Herr Pflum weisen darauf hin, dass nach ausführlichen Diskussion zum Einzelhandelskonzept, dieses mehrheitlich im Juni beschlossen worden sei, so dass kein Raum mehr für diese Diskussionen sei. Herr Pflum erläutert ferner, die Raumordnungsbehörde habe den Standort in der Göttinger Straße als den Schlechtesten für einen Nahversorger eingestuft. rgermeister Wegener ergänzt, der Standort an der Göttinger Straße sei auch unter Umweltaspekten ungünstig, da dieser nahezu ausnahmslos mit dem Auto angefahren werde. Der Standort Blume hingegen decke ein großes naheliegendes Wohngebiet ab.

 

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, aufgrund der Verlagerungsabsichten des Lebensmitteldiscountmarktes zur Neuausrichtung des Sondergebietes „Handel und Dienstleistungen“ den Bebauungsplan Nr. 047 “ttinger Straße“ zu ändern. Ziel ist der Ausschluss von Einzelhandel mit zentren- und nahversorgungsrelevanten Kernsortimenten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja

2

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    04.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
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Ö 11  
5. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 "Sondergebiet Ergänzungsstandort Blume“ - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0671/19  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 071 "Ergänzungsstandort Nahversorgung Blume“ - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0672/19  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 075 "Wohnpark Gimte²" im OT Gimte - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0685/19  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 076 "Sandweg" im OT Hemeln - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BesV/0686/19  
Ö 15  
Beratung zum Haushaltsplan 2020 - Teilhaushalt 5 Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
BesV/0666/19  
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)