Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.
Anlagen:
Anlage zum TOP 21: Gem. Erklärung Mobiles impfen in Hann. Münden  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 10.12.2020  
RAT/25/20  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Vertretung der Stadt Hann. Münden im Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH hier: Nachbenennung durch die CDU-Fraktion  
BesV/0964/20  
Ö 6  
Abgabe der Aufgabe des Kommunalen Datenschutzbeauftragten an die Stadt Göttingen hier: Korrektur der Zweckvereinbarung  
Enthält Anlagen
BesV/0772-1/20  
Ö 7  
Versetzung des Leiters des Fachdienstes Zentrale Dienste in den Ruhestand  
BesV/0966/21  
Ö 8  
Beförderung des allgemeinen Stellvertreters des Bürgermeisters zum Städtischen Rat  
BesV/0975/21  
Ö 9  
Kosteneinsparung im Beschaffungswesen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2020
Enthält Anlagen
Antr/0949/20  
Ö 10  
Umweltfreundliche Energiegewinnung in Hann. Münden Bezug: Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 25.11.2020  
Enthält Anlagen
Antr/0957/20  
Ö 11  
Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6A "Galgenberg" Bezug: - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2020 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
Antr/0908/20  
Ö 12  
5. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschluss über Anregungen - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0982/21  
Ö 13  
6. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 im Ortsteil Hedemünden - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0984/21  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 073 „Solarpark Hedemünden“ im Ortsteil Hedemünden - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0983/21  
Ö 15  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0988/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die in der Anlage aufgeführten Spenden/Zuwendungen werden vom Rat der Stadt Hann. Münden angenommen.

   
    24.02.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.02.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Ratsvorsitzender Dr. Kraft stellt fest, dass keine Wortmeldungen vorliegen und informiert sodann die Zuhörerschaft kurz über die Zuwendungen und verbindet dieses mit dem ausdrücklichen Dank des Rates hierfür.

 

Die in der Anlage aufgeführten Spenden/Zuwendungen werden vom Rat der Stadt Hann. Münden angenommen.

Abstimmungsergebnis:

27

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 16  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2015 der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0968/21  
Ö 17  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2016 der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0969/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021      
Ö 19  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
Enthält Anlagen
BesV/0992/21  
Ö 20  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
BesV/0993/21  
Ö 21  
Gemeinsame Erklärung von Ratsmitgliedern zum Thema "Mobiles impfen"      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021 Betr.: Mobiles Impfzentrum in Hann. Münden  
Enthält Anlagen
Antr/0981/21  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2021 Betr.: Einsetzung eines Arbeitskreises "Präventiver Brandschutz"  
Enthält Anlagen
Antr/0989/21  
Ö 24  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 08.02.2021 Betr.: Erstellen eines Brandschutz-Konzeptes für Fachwerk-Innenstädte  
Enthält Anlagen
Antr/0994/21  
Ö 25  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 26  
Einwohnerfragestunde      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum TOP 21: Gem. Erklärung Mobiles impfen in Hann. Münden (181 KB)