Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 10.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:01	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 17.09.2020 -Öffentlicher Teil-	RAT/24/20

Ö 4	Sitzverlust des Ratsherrn Daniel Bratschek hier: Feststellung der Voraussetzungen	BesV/0954/20
Ö 5	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	MitV/0960/20
Ö 6	Zusammensetzung des Gesellschaftsausschusses hier: Neubenennung der Vertreterin der Evangelischen Kirchengemeinden sowie die Wahrnehmung eines Grundmandates	BesV/0952/20
Ö 7	Einrichtung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung der Gestaltungsrichtlinie	BesV/0857/20
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters
Ö 9	Ernennung des Lutz Hannemann zum neuen Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hedemünden	BesV/0910/20
Ö 10	Abberufung des bisherigen stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hedemünden	BesV/0911/20
Ö 11	Ernennung eines neuen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Hedemünden	BesV/0942/20
Ö 12	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	BesV/0902/20
Ö 13	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	BesV/0955/20
Ö 14	Erlass des 3. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden (Sondernutzungsgebührensatzung)	BesV/0893/20
Ö 15	Neu-Erlass der Tourismusbeitragssatzung (TBS)	BesV/0845/20
Ö 16	2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben	BesV/0913/20
Ö 17	Anpassung der Verwaltungskostensatzung	BesV/0926/20
Ö 18	Erlass einer Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung	BesV/0941/20
Ö 19	Neufassung der "Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hann. Münden"	BesV/0918/20
Ö 20	Neu-Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der "Sporthallen Parkstraße" für 2021	BesV/0959/20
Ö 21	Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Hemeln zum Schuljahresbeginn 2021/22	BesV/0933/20
Ö 22	Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten	BesV/0903/20
Ö 23	Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Göttingen über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen	BesV/0948/20
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 076 „Sandweg“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Hemeln - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung - Satzungsbeschluss	BesV/0906/20
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 072 „Wohngebiet Festplatz“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Wiershausen - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss	BesV/0939/20
Ö 26	Sanierung des Mündener Rathauses hier: Einwerben von Zuschüssen	BesV/0909/20
Ö 27	Erstellung einer Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen	BesV/0925/20
Ö 28	3. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)	BesV/0931/20
Ö 29	Leitlinien zur Bearbeitung der Thematik „Klimanotlage“	BesV/0808/20
Ö 30	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv und der SPD-Fraktion vom 17.06.2020 Betr.: Klimaauswirkung in Beschlussvorlagen kenntlich machen	BesV/0927/20
Ö 31	Haushalt 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden	BesV/0950/20
Ö 32	Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"	BesV/0947/20
Ö 33	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv, BFMÜ-Fraktion, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 02.11.2020 Betr.: Erlass einer Resolution zur weiteren Salzeinleitung von K+S in die Werra	Antr/0915/20
Ö 34	Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2020 Betr.: Schaffung der Voraussetzungen einer Skateboardanlage	Antr/0938/20
Ö 35	Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2020 Betr.: Aufhebung des Bebauungsplanes Galgenberg für den Bereich Galgenberg II	Antr/0908/20
Ö 36	Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2020 Betr.: Kosteneinsparung im Beschaffungswesen	Antr/0949/20
Ö 37	Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 25.11.2020 Betr.: Umweltfreundliche Energiegewinnung in Hann. Münden	Antr/0957/20
Ö 38	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 14.11.2020 Betr.: Regenwasserzisterne bei Neubauten	Antr/0958/20
Ö 39	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 40	Einwohnerfragestunde
N 41	(nichtöffentlich)