Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 10.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:01	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 17.09.2020 -Öffentlicher Teil-

RAT/24/20

Ö 4

Sitzverlust des Ratsherrn Daniel Bratschek hier: Feststellung der Voraussetzungen

BesV/0954/20

Ö 5

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

MitV/0960/20

Ö 6

Zusammensetzung des Gesellschaftsausschusses hier: Neubenennung der Vertreterin der Evangelischen Kirchengemeinden sowie die Wahrnehmung eines Grundmandates

BesV/0952/20

Ö 7

Einrichtung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung der Gestaltungsrichtlinie

BesV/0857/20

Ö 8

Bericht des Bürgermeisters

Ö 9

Ernennung des Lutz Hannemann zum neuen Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hedemünden

BesV/0910/20

Ö 10

Abberufung des bisherigen stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hedemünden

BesV/0911/20

Ö 11

Ernennung eines neuen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Hedemünden

BesV/0942/20

Ö 12

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

BesV/0902/20

Ö 13

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

BesV/0955/20

Ö 14

Erlass des 3. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden (Sondernutzungsgebührensatzung)

BesV/0893/20

Ö 15

Neu-Erlass der Tourismusbeitragssatzung (TBS)

BesV/0845/20

Ö 16

2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

BesV/0913/20

Ö 17

Anpassung der Verwaltungskostensatzung

BesV/0926/20

Ö 18

Erlass einer Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

BesV/0941/20

Ö 19

Neufassung der "Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hann. Münden"

BesV/0918/20

Ö 20

Neu-Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der "Sporthallen Parkstraße" für 2021

BesV/0959/20

Ö 21

Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Hemeln zum Schuljahresbeginn 2021/22

BesV/0933/20

Ö 22

Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten

BesV/0903/20

Ö 23

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Göttingen über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

BesV/0948/20

Ö 24

Bebauungsplan Nr. 076 „Sandweg“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Hemeln - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung - Satzungsbeschluss

BesV/0906/20

Ö 25

Bebauungsplan Nr. 072 „Wohngebiet Festplatz“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Wiershausen - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss

BesV/0939/20

Ö 26

Sanierung des Mündener Rathauses hier: Einwerben von Zuschüssen

BesV/0909/20

Ö 27

Erstellung einer Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen

BesV/0925/20

Ö 28

3. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)

BesV/0931/20

Ö 29

Leitlinien zur Bearbeitung der Thematik „Klimanotlage“

BesV/0808/20

Ö 30

Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv und der SPD-Fraktion vom 17.06.2020 Betr.: Klimaauswirkung in Beschlussvorlagen kenntlich machen

BesV/0927/20

Ö 31

Haushalt 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden

BesV/0950/20

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt für das Haushaltsjahr 2021 für die Stadtentwässerung Hann. Münden den vorliegenden Haushaltsplan einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung sowie Investitionsplanung. Zur Finanzierung der ausgewiesenen Gesamtinvestitionen von 2.540.000 EUR dürfen Kredite bis zur Höhe von 2.487.000 EUR (§ 120 NKomVG) sowie zur Sicherstellung der rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen Liquiditätskredite bis zur Höhe von 2.000.000 EUR (§ 122 NKomVG) aufgenommen werden. Auszahlungsverpflichtungen für Folgejahre dürfen bis zur Höhe von 2.330.000 EUR (§ 119 NKomVG) eingegangen werden.

03.12.2020 - Betriebsausschuss

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis:

8	Ja
0	Nein
0	Enthaltungen

09.12.2020 - Verwaltungsausschuss

N 28 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

10.12.2020 - Rat der Stadt Hann. Münden

Ö 31 - ungeändert beschlossen

Der Rat beschließt ohne Aussprache für das Haushaltsjahr 2021 für die Stadtentwässerung Hann. Münden den vorliegenden Haushaltsplan einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung sowie Investitionsplanung. Zur Finanzierung der ausgewiesenen Gesamtinvestitionen von 2.540.000 EUR dürfen Kredite bis zur Höhe von 2.487.000 EUR (§ 120 NKomVG) sowie zur Sicherstellung der rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen Liquiditätskredite bis zur Höhe von 2.000.000 EUR (§ 122 NKomVG) aufgenommen werden. Auszahlungsverpflichtungen für Folgejahre dürfen bis zur Höhe von 2.330.000 EUR (§ 119 NKomVG) eingegangen werden.