Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 06.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Betriebsgebäude der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH, Werraweg 24
Ort: Betriebsgebäude der VHM, Werraweg 24

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2022  
BesV/0239/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der vom Rat in seiner Sitzung am 05.05.2022 beschlossene und am 11.08.2022 in Kraft getretene Haushaltsplan 2022 berücksichtigt die erforderlichen Mittel für die Sanierung der o.g. Sportstätte. Die Durchführung der Sanierung wird vom Rat der Stadt Hann. Münden begrüßt und die Beantragung der entsprechenden Fördermittel aus dem Förderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Projektaufruf 2022 befürwortet.

.

 

   
    06.10.2022 - Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der vom Rat in seiner Sitzung am 05.05.2022 beschlossene und am 11.08.2022 in Kraft getretene Haushaltsplan 2022 berücksichtigt die erforderlichen Mittel für die Sanierung der o.g. Sportstätte. Die Durchführung der Sanierung wird vom Rat der Stadt Hann. Münden begrüßt und die Beantragung der entsprechenden Fördermittel aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Projektaufruf 2022 befürwortet.

.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    12.10.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.10.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Ratsvorsitzender Dr. Kraft verweist auf die vorliegende Beschlussvorlage und ruft, nachdem keine Wortmeldungen angezeigt werden, zur Beschlussfassung auf.

 

Der vom Rat in seiner Sitzung am 05.05.2022 beschlossene und am 11.08.2022 in Kraft getretene Haushaltsplan 2022 berücksichtigt die erforderlichen Mittel für die Sanierung der o.g. Sportstätte. Die Durchführung der Sanierung wird vom Rat der Stadt Hann. Münden begrüßt und die Beantragung der entsprechenden Fördermittel aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Projektaufruf 2022 befürwortet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 4  
Überplanmäßige Auszahlung 2022  
BesV/0253/22  
Ö 5  
Alternativen zum Tourismusbeitrag nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz Hier: Erlass einer Übernachtungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0247/22  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)