Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 19.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:02 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Finanzausschusses am 15.03.2021 -Öffentlicher Teil-  
FiA/39/21  
     
   
Ö 4  
Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1010/21  
Ö 5  
Erhöhung der Eintrittsgelder für das Städtische Museum  
BesV/1013/21  
Ö 6  
Überarbeitung der Benutzungs- u. Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1021/21  
Ö 7  
Aufhebung der bisherigen Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden. hier: Neufassung  
Enthält Anlagen
BesV/1022/21  
Ö 8  
Beratung zum Haushaltsplan 2021 - Teilhaushalt 1 Allgemeine Verwaltung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0997/21  
Ö 9  
Beratung zum Haushaltsplan 2021 - Teilhaushalt 2 Finanzverwaltung und Teilhaushalt 7 Allgemeine Deckungsmittel Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0998/21  
Ö 10  
Beratung zum Haushaltsplan 2021 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/1000/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushalt 2021 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/1029/21  
Ö 11  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2020 - 2024  
Enthält Anlagen
BesV/1028/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt, das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 2024 festzusetzen.

 

 

   
    19.04.2021 - Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Sodann empfiehlt der Finanzausschuss mit 1 Ja-Stimme bei 7 Enthaltungen dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat, das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 2024 festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

1

Ja

0

Nein

7

Enthaltungen

 

 

   
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 28 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Ratsvorsitzender Dr. Kraft ruft, nachdem auf Nachfrage keine weiteren Wortmeldungen mehr angezeigt werden, zur Beschlussfassung auf. Der Rat beschließt sodann, das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 2024 festzusetzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja

4

Nein

1

Enthaltung

 

 

Ö 13  
Beteiligung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH an der "Walter hilft GmbH"  
BesV/1031/21  
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)