Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ortsrates Hedemünden für die Wahlperiode 2016-2021  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ortsrates Hedemünden für die Wahlperiode 2016-2021
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Mi, 30.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verabschiedung ehemaliger Ortsratsmitglieder      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gemäß § 43 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
MitV/0034/16  
    03.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    07.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Volkmarshausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    08.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    09.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Laubach
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Stellvertretender Ortsbürgermeister Mundt verliest die allen Ortsratsmitgliedern vorliegende Verwaltungsvorlage zur Pflichtenbelehrung und verweist auf den hierzu übersandten Textauszug aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) mit maßgeblichen Paragraphen. Anschließend stellt er fest, dass somit die Ortsratsmitglieder über ihre Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, zum Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot belehrt worden seien.

 

Darüber hinaus verpflichtet stellvertretender Ortsbürgermeister Mundt jedes Ortsratsmitglied durch persönlichen Handschlag, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

   
    10.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    23.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    24.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    28.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    29.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Ortsbürgermeister Wedekind weist darauf hin, dass alle Ortsratsmitglieder bereits mit der Einladung zur Sitzung eine Mitteilungsvorlage der Verwaltung sowie einen Textauszug mit den maßgeblichen Paragraphen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) erhalten hätten.

Er weist auf das Gebot der Amtsverschwiegenheit nach § 40 NkomVG, das Mitwirkungsverbot nach § 41 NkomVG sowie das Vertretungsverbot nach § 42 NkomVG hin.

Er stellt fest, dass die Ortsratsmitglieder somit über ihre Pflichten belehrt worden seien.

 

Im Weiteren wird jedes Ortsratsmitglied durch Ortsbürgermeister Wedekind per Handschlag verpflichtet, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

   
    30.11.2016 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    13.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    16.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    23.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    23.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Ortsbürgermeister König erinnert daran, dass Ortsratsmitglied Möller in der konstituierenden Sitzung des Ortsrates entschuldigt gefehlt habe.

Unter Hinweis auf die an diesen übersandte Verwaltungsvorlage einschließlich Textauszug aus dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz weist er auf die darin benannten und somit den Mitgliedern des Ortsrates obliegenden Pflichten hin.

Weiterhin verpflichtet der Ortsbürgermeister Ortsratsmitglied Möller, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

Als Zeichen der Kenntnisnahme und Beachtung wird dieser Vorgang durch einen persönlichen Handschlag der beiden Genannten vollzogen.

 

Ö 5  
Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters sowie Regelung der Vertretung  
BesV/0035/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 7  
Projekt der Evangelischen Jugendhilfe Obernjesa e. V. (ejo) Umzug Tagesgruppe      
Ö 8  
Haushalt 2017  
Enthält Anlagen
BerV/0013/16  
Ö 9  
Jubiläumsjahr 2017 (Hedemünden feiert 1000-jähriges Bestehen)      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen