Tagesordnung - 9. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum des früheren Rathauses, Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 10.11.2009 - Öffentlicher Teil -  
OHE/08/09  
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Straßenwidmung gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) der Straße "Kirchweg" im Ortsteil Hedemünden  
Enthält Anlagen
BesV/0598/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, die Straße „Kirchweg“ im Ortsteil Hedemünden, bestehend aus dem Grundstück Gemarkung Hedemünden, Flur 9, Flurstück 50/5 gemäß § 6 NStrG zur Gemeindestraße ohne Nutzungsbeschränkung zu widmen.

Der Abschnitt von der Straße „Zum Mannstal“ bis zum Grundstück „Kirchweg 6“ ist bereits gewidmet. Es handelt sich hier um eine Widmungserweiterung des „Kirchweg“ vom bereits gewidmeten Abschnitt bis zur Straße „Am Rischenbach“.

   
    26.08.2010 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Ortsbürgermeister Bethke weist auf die Verwaltungsvorlage hin und gibt einige Erläuterungen hierzu. Auf seine Nachfragen gibt es keine Wortmeldungen, so dass er über den Beschlussvorschlag abstimmen lässt.

Darauf beschließt der Ortsrat Hedemünden einstimmig, dem Rat zu empfehlen, die Straße „Kirchweg“ im Ortsteil Hedemünden, bestehend aus dem Grundstück Gemarkung Hedemünden, Flur 9, Flurstück 50/5 gemäß § 6 NStrG zur Gemeindestraße ohne Nutzungsbeschränkung zu widmen.

Dabei nimmt er zur Kenntnis, dass der Abschnitt von der Straße „Zum Mannstal“ bis zum Grundstück „Kirchweg 6“ bereits gewidmet ist. Es handelt sich hier um eine Widmungserweiterung des „Kirchweg“ vom bereits gewidmeten Abschnitt bis zur Straße „Am Rischenbach“.

   
    22.09.2010 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.09.2010 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Nach den Hinweis auf die Beratungen und zustimmende Empfehlungen zum Beschlussvorschlag seitens des Ortsrates Hedemünden und des Verwaltungsausschusses durch Ratsvorsitzende Gralla liegen keine Wortmeldungen vor.

Daraufhin beschließt der Rat einstimmig, die Straße „Kirchweg“ im Ortsteil Hedemünden, bestehend aus dem Grundstück Gemarkung Hedemünden, Flur 9, Flurstück 50/5 gemäß § 6 NStrG zur Gemeindestraße ohne Nutzungsbeschränkung zu widmen.

Der Abschnitt von der Straße „Zum Mannstal“ bis zum Grundstück „Kirchweg 6“ ist bereits gewidmet. Es handelt sich hier um eine Widmungserweiterung des „Kirchweg“ vom bereits gewidmeten Abschnitt bis zur Straße „Am Rischenbach“.

Ö 6  
Neufassung der Verordnungen über die Unterschutzstellung von Naturdenkmalen im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
BesV/0622/10  
Ö 7  
Festsetzung der Überschwemmungsgebiete der Weser, der Fulda und der Werra - Anhörung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
BesV/0624/10  
Ö 8  
Antrag der K+S KALI GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die dauerhafte Einleitung von salzhaltigen Wässern in die Werra - Anhörung der Ortsräte
BesV/0625/10  
Ö 9  
Siedlungsentwicklung "Steintor" Empfehlung des Ortsrates  
Enthält Anlagen
BesV/0635/10  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen