Tagesordnung - 9. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum des früheren Rathauses, Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 10.11.2009 - Öffentlicher Teil -  
OHE/08/09  
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Straßenwidmung gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) der Straße "Kirchweg" im Ortsteil Hedemünden  
Enthält Anlagen
BesV/0598/10  
Ö 6  
Neufassung der Verordnungen über die Unterschutzstellung von Naturdenkmalen im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
BesV/0622/10  
Ö 7  
Festsetzung der Überschwemmungsgebiete der Weser, der Fulda und der Werra - Anhörung der Ortsräte  
Enthält Anlagen
BesV/0624/10  
Ö 8  
Antrag der K+S KALI GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die dauerhafte Einleitung von salzhaltigen Wässern in die Werra - Anhörung der Ortsräte
BesV/0625/10  
Ö 9  
Siedlungsentwicklung "Steintor" Empfehlung des Ortsrates  
Enthält Anlagen
BesV/0635/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Hedemünden empfiehlt, die Siedlungsentwicklung im Bereich „Steintor“ bis zum Abschluss der Zukunftswerkstatt zurückzustellen und bei der abschließenden Entscheidung über die weitere Siedlungsentwicklung die Empfehlungen aus der Zukunftswerkstatt und die Entwicklungsperspektiven des Baugebietes „Fuchsberg-Ost“ zu berücksichtigen.

   
    26.08.2010 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Ortsbürgermeister Bethke weist darauf hin, dass sich die Eigentümer der Flurstücke südlich der Straße „Steintor“ zwischen „Albrechtstraße“ und „Elleröder Straße“ an die Stadt mit dem Anliegen gewandt habe, die planungsrechtlichen Grundlagen für eine Bebauung im dortigen Bereich zu schaffen. Eine Stellungnahme hierzu seitens der Verwaltung ergebe sich aus der übersandten Verwaltungsvorlage. Dazu weist er darauf hin, dass in dem der Vorlage anliegenden Plan als maßgeblicher Bereich auch ein Gebiet nördlich der Straße „Steintor“ berücksichtigt sei, was allerdings nicht dem Ansinnen der Anlieger entspreche. Die Diskussion um die Ausweisung von Bauland werde zunehmen von der Diskussion um die demographische Entwicklung beeinflusst. Sicherlich sei es ein verständlicher Aspekt, vorwiegend in vorhandenen Altbeständen anstelle in neuen Gebieten Wohnraum zu schaffen, oftmals seien die Kosten hierfür aber sehr erheblich. Im Übrigen könne es lokal beispielsweise durch die Ansiedlung von Gewerbebetrieben durchaus auch einen besonderen Bedarf an der Neuausweisung von Baugebieten geben. Im Ergebnis könne man daher in der Sache zu unterschiedlichen Auffassungen gelangen.

 

Städtischer Baudirektor Meyer erinnert an die früheren sehr „mutigen Schätzungen“ zum Bevölkerungswachstum, die dementsprechende Planungen zur Folge gehabt hätten. Zwischenzeitlich habe hier ein Umdenken stattgefunden. Im Stadtentwicklungsausschuss sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass die Gründung einer „Zukunftswerkstatt“ sinnvoll sei, um die Frage, wie viel Bauland in absehbarer Zeit gebraucht werde, zielführend zu diskutieren. Die These gehe zurzeit dahin, dass es neuer Baugebiete eher weniger bedürfe. Dabei gelte es in Hedemünden sicherlich aber auch, die Zukunft des Gewerbegebietes und den Abschluss des Umlegungsverfahrens „Fuchsberg-Ost“ im Auge zu behalten. Die Verwaltung schlage entsprechend der Darlegung in der Beschlussvorlage vor, derzeit noch kein Votum in der Sache selbst abzugeben, sondern zunächst das Ende der Diskussion der Zukunftswerkstatt, was im nächsten Jahr zu erwarten sei, abzuwarten. Auch wenn tendenziell Vorsicht bei der Ausweisung weiteren Baulands angeraten sei, heiße dieses noch nicht, dass damit die „Tür grundsätzlich zugemacht“ werde.

 

Nachdem anschließend keine Wortmeldungen aus dem Kreis der Ortsratsmitglieder vorliegen, verliest Ortsbürgermeister Bethke den Beschlussvorschlag. Daraufhin beschließt der Ortsrat Hedemünden einstimmig die Siedlungsentwicklung im Bereich „Steintor“ bis zum Abschluss der Zukunftswerkstatt zurückzustellen und bei der abschließenden Entscheidung über die weitere Siedlungsentwicklung die Empfehlungen aus der Zukunftswerkstatt und die Entwicklungsperspektiven des Baugebietes „Fuchsberg-Ost“ zu berücksichtigen.

 

Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen