Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium:	Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum:	Mo, 27.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klima gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss 16.05.2022 -Öffentlicher Teil-

AfUK/04/22

Ö 4

Sachstandsbericht von der Architektur- und Planungsgesellschaft mbH aus Kassel - Vorbereitende Untersuchungen im Stadtteil Neumünden

Ö 5

Sachstandsbericht zum Sanierungsgebiet "Altstadt IV"

BerV/0196/22

Ö 6

Erhebung von Gestattungsentgelten

BesV/0194/22

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, privatrechtliche Entgelte für die Einräumung von Gestattungen an städtischen Grundstücken entsprechend dem Entgeltrahmen der beiliegenden Aufstellung zu erheben.

27.06.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)

Ö 6 - ungeändert beschlossen

(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

29.06.2022 - Verwaltungsausschuss

N 12 - geändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

07.07.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden

Ö 10 - geändert beschlossen

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt sodann, privatrechtliche Entgelte für die Einräumung von Gestattungen an städtischen Grundstücken entsprechend dem Entgeltrahmen der beiliegenden Aufstellung zu erheben. Der Verwaltungsausschuss soll hiervon Ausnahmen zulassen dürfen, dies gilt insbesondere für Gestattungen mit Vereinen. Zum Jahresende 2022 soll eine Evaluierung erfolgen.