Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 29.04.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/27/21  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Erstellung einer Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen hier: Bildung und Zusammensetzung der Lenkungsgruppe  
Enthält Anlagen
BesV/1074/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, als ständige Mitglieder für die Zeit der Studienerstellung in die Lenkungsgruppe Herrn Bürgermeister Wegener, Herrn Ortsbügermeister Urhahn sowie zwei weitere vom Rat zu benennende Mitglieder zu entsenden.

   
    09.06.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.07.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Der Rat beschließt sodann einstimmig, als ständige Mitglieder für die Zeit der Studienerstellung in der Lenkungsgruppe Herrn Bürgermeister Wegener, Herrn Ortsbürgermeister Urhahn, die Dorfmoderatorin Frau Riemann sowie die Ratsherren Wedekind und Dannenberg zu entsenden.

Abstimmungsergebnis:

31

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 6  
Beförderung des Leiters des Bereiches 1 - Allgemeine Verwaltung - zum Städtischen Rat  
BesV/1057/21  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 064 „Gleisdreieck“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/1080/21  
Ö 8  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) des Landkreises Göttingen - Stellungnahme der Stadt Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/1082/21  
Ö 9  
Einrichtung eines Bestattungswaldes      
Ö 9.1  
Widmung der Fläche an der Weserliedanlage gemäß § 2 Abs. 4 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Nr. 1 Nds. Bestattungsgesetz  
Enthält Anlagen
BesV/0979/21  
Ö 9.2  
Erlass der Satzung für den Bestattungswald Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0980/21  
Ö 9.3  
Erlass einer Gebührensatzung für den Bestattungswald Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/1076/21  
Ö 10  
Beschluss über die Etablierung von Energiesparmodellen an Grundschulen "Klima macht Schule"  
Enthält Anlagen
BesV/1071/21  
Ö 11  
Beschluss über die Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Speisen und Getränke  
Enthält Anlagen
BesV/1073/21  
Ö 12  
Beantragung von Fördermitteln für die "Sanierung und Funktionsstärkung des Sportgeländes Rattwerder in Hann. Münden"  
BesV/1087/21  
Ö 13  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2020 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1075/21  
Ö 14  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2020 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
BesV/1077/21  
Ö 15  
Mitgliedschaft von Schüler*innen in beratenden Ausschüssen des Rates für die am 01.11.21 beginnenden Wahlperiode Bezug: Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 23.03.2021 betreffend Kommunalwahlberechtigte*r Schüler*innen als ständiges Mitglied im Gesellschaftsausschuss
Enthält Anlagen
Antr/1041/21  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2021 hier: Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
Antr/1088/21  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2021 hier: Senkung der Kreisumlage  
Enthält Anlagen
Antr/1089/21  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2021 hier: Öffnung der Sportstätten in den niedersächsischen Sommerferien 2021  
Enthält Anlagen
Antr/1090/21  
Ö 19  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 16.06.2021 hier: Unterstützung der Gastronomie im Rahmen der bestehenden Satzungen zur Sondernutzung von Straßen  
Enthält Anlagen
Antr/1093/21  
Ö 20  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
N 22     (nichtöffentlich)