Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 29.04.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/27/21  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Erstellung einer Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen hier: Bildung und Zusammensetzung der Lenkungsgruppe  
Enthält Anlagen
BesV/1074/21  
Ö 6  
Beförderung des Leiters des Bereiches 1 - Allgemeine Verwaltung - zum Städtischen Rat  
BesV/1057/21  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 064 „Gleisdreieck“ einschließlich örtlicher Bauvorschrift - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/1080/21  
Ö 8  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) des Landkreises Göttingen - Stellungnahme der Stadt Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/1082/21  
Ö 9  
Einrichtung eines Bestattungswaldes      
Ö 9.1  
Widmung der Fläche an der Weserliedanlage gemäß § 2 Abs. 4 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Nr. 1 Nds. Bestattungsgesetz  
Enthält Anlagen
BesV/0979/21  
Ö 9.2  
Erlass der Satzung für den Bestattungswald Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0980/21  
Ö 9.3  
Erlass einer Gebührensatzung für den Bestattungswald Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/1076/21  
Ö 10  
Beschluss über die Etablierung von Energiesparmodellen an Grundschulen "Klima macht Schule"  
Enthält Anlagen
BesV/1071/21  
Ö 11  
Beschluss über die Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Speisen und Getränke  
Enthält Anlagen
BesV/1073/21  
Ö 12  
Beantragung von Fördermitteln für die "Sanierung und Funktionsstärkung des Sportgeländes Rattwerder in Hann. Münden"  
BesV/1087/21  
Ö 13  
Jahresabschluss, Lagebericht, Entlastung der Betriebsleitung und Gewinnverwendung 2020 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1075/21  
Ö 14  
Beteiligungserhöhung an der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH und an der Hann. Münden Marketing GmbH und die Rücklagenverwendung 2020 der Städtischen Beteiligungen Hann. Münden  
BesV/1077/21  
Ö 15  
Mitgliedschaft von Schüler*innen in beratenden Ausschüssen des Rates für die am 01.11.21 beginnenden Wahlperiode Bezug: Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 23.03.2021 betreffend Kommunalwahlberechtigte*r Schüler*innen als ständiges Mitglied im Gesellschaftsausschuss
Enthält Anlagen
Antr/1041/21  
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 32 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 26 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Der Rat beschließt, da auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine weiteren Wortmeldungen mehr angezeigt werden, den vorliegenden Antrag zur Beratung in den Gesellschaftsausschuss zu verweisen mit der Änderung, dass das Wort „kommunalwahlberechtigten gestrichen wird und das der „in den Gesellschaftsausschuss“ durch „in Ausschüsse“ geändert wird.

Abstimmungsergebnis:

30

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    16.06.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.06.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.07.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Der Rat beschließt einstimmig, dem nach den Kommunalwahlen neu konstituierten Rat die Empfehlung zu geben, nftig eine/n Vertreter/in sowie eine/n Stellvertreter/in der Schüler/innen als Mitglied in den Gesellschaftsausschuss und ggf. weitere Ratsausschüsse zu berufen. Zugleich beauftragt er die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Stadtjugendring und dem Kinder- und Jugendbüro, die Zeit bis zur nächsten Wahlperiode zu nutzen, um interessierte Schüler/innen zu finden und beginnend für den Gesellschaftsausschuss eine/n Vertreter/in sowie ein/e Stellvertreter/in vorzuschlagen.

Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2021 hier: Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
Antr/1088/21  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2021 hier: Senkung der Kreisumlage  
Enthält Anlagen
Antr/1089/21  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2021 hier: Öffnung der Sportstätten in den niedersächsischen Sommerferien 2021  
Enthält Anlagen
Antr/1090/21  
Ö 19  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 16.06.2021 hier: Unterstützung der Gastronomie im Rahmen der bestehenden Satzungen zur Sondernutzung von Straßen  
Enthält Anlagen
Antr/1093/21  
Ö 20  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
N 22     (nichtöffentlich)