Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanzausschusses
Gremium:	Finanzausschuss
Datum:	Mo, 13.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 15:52	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Böttcherstraße
Ort:	Böttcherstraße 3, 34346 Hann. Münden

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Finanzausschusses am 23.01.2023 -Öffentlicher Teil-

FinA/13/23

Ö 4

Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes; Erhaltung und Zustand von Brücken in kommunaler Baulast

BerV/0356/23

Ö 5

Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)

BesV/0347/23

Ö 6

Erlass des 4. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden (Sondernutzungsgebührensatzung)

BesV/0348/23

Ö 7

Beratungen zum Haushaltsplan 2023 - Teilhaushalt 1 "Allgemeine Verwaltung"

BesV/0319/23

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Möglichkeit 1:

Der Finanzausschuss beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 1.

Möglichkeit 2:

Der Finanzausschuss stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes 1 verändert sich im Ergebnishaushalt um XX.XX € auf XX..XX €, im Finanzhaushalt um XX.XX € auf XX.XX €.

23.01.2023 - Finanzausschuss

Ö 6 - zurückgestellt

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 1.

Der Finanzausschuss wird sich mit der vorliegenden Änderungsliste und weiteren Änderungen, die sich noch ggf. ergeben werden, in seiner Sitzung am 13.03.2023 befassen.

Abstimmungsergebnis: