Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 16.12.2021  
RAT/02/21  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neuwahl von Schiedspersonen  
BesV/0091/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat wählt Frau Christa Tischmeier zur Schiedsfrau.

Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.

   
    17.01.2022 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsrat beschließt einstimmig, dem Rat zu empfehlen, Frau Christa Tischmeier r fünf Jahre als Schiedsfrau zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja

 

Nein

 

Enthaltungen

 

 

   
    24.01.2022 - Ortsrat der Ortschaft Volkmarshausen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Sodann beschließt der Ortsrat dem Rat der Stadt Hann. Münden zu empfehlen, Frau Christa Tischmeier für eine Amtszeit von 5 Jahren zur Schiedsfrau zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    07.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    08.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Laubach
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    08.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    09.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    09.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    10.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    10.02.2022 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.02.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.02.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Daraufhin hlt der Rat der Stadt Hann. Münden einstimmig Frau Christa Tischmeier r eine Amtszeit von 5 Jahren zur Schiedsfrau.

Abstimmungsergebnis:

31

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

Ö 6  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Behindertenbeauftragter  
BesV/0094/22  
Ö 7  
Zweckvereinbarung mit der Stadt Göttingen  
Enthält Anlagen
BesV/0093/22  
Ö 8  
Übertragung von Aufgaben (Zuständigkeiten) auf den Bürgermeister  
Enthält Anlagen
BesV/0100/22  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0092/22  
Ö 10  
Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen"  
Enthält Anlagen
BesV/0105/22  
Ö 11  
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen
Enthält Anlagen
BesV/0110/22  
Ö 12  
Maßnahmen zur Erlangung einer Haushaltsgenehmigung 2022 - Prüfkatalog entsprechend den Vorgaben des Landkreises Göttingen
BesV/0116/22  
Ö 13  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 10.02.2022 Betr.: Einrichtung eines Arbeitskreises "Straßenbeleuchtung" durch den Rat  
Enthält Anlagen
Antr/0125/22  
Ö 14  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
N 16     (nichtöffentlich)