Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 16.12.2021  
RAT/02/21  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neuwahl von Schiedspersonen  
BesV/0091/22  
Ö 6  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Behindertenbeauftragter  
BesV/0094/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, Herrn Kai Christian Pavel für die Zeit vom 25.02.2022 bis 31.12.2026 zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Hann. Münden zu bestellen.

   
    23.02.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.02.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat beschließt, Herrn Kai Christian Pavel für die Zeit vom 25.02.2022 bis 31.12.2026 zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Hann. Münden zu bestellen.

Der Ratsvorsitzende dankt Herrn Pavel für seine Bereitschaft, dieses Ehrenamt zu übernehmen und wünscht ihm im Namen des Rates viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Abstimmungsergebnis:

31

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

Ö 7  
Zweckvereinbarung mit der Stadt Göttingen  
Enthält Anlagen
BesV/0093/22  
Ö 8  
Übertragung von Aufgaben (Zuständigkeiten) auf den Bürgermeister  
Enthält Anlagen
BesV/0100/22  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0092/22  
Ö 10  
Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen"  
Enthält Anlagen
BesV/0105/22  
Ö 11  
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen
Enthält Anlagen
BesV/0110/22  
Ö 12  
Maßnahmen zur Erlangung einer Haushaltsgenehmigung 2022 - Prüfkatalog entsprechend den Vorgaben des Landkreises Göttingen
BesV/0116/22  
Ö 13  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 10.02.2022 Betr.: Einrichtung eines Arbeitskreises "Straßenbeleuchtung" durch den Rat  
Enthält Anlagen
Antr/0125/22  
Ö 14  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
N 16     (nichtöffentlich)