Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:24 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 13.10.2022 -Öffentlicher Teil-  
RAT/07/22  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Ernennung des Andre Jahns zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hann. Münden  
BesV/0283/22  
Ö 6  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Beauftragte für die archäologische Denkmalpflege  
BesV/0281/22  
Ö 7  
Verleihung des Ehrenbriefes der Stadt Hann. Münden  
BesV/0262/22  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 080 „Nahversorgungszentrum Auefeld“ - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BesV/0250/22  
Ö 9  
Sanierungsgebiet "Altstadt IV": Verlängerung der Laufzeit  
BesV/0274/22  
Ö 10  
Grundstücksverkäufe hier: Freiflächen am Königshof      
Ö 11  
Grundstücksverkäufe hier: Verkauf der Kemenate      
Ö 12  
Antrag zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der Richtlinie für ein „Klimaangepasstes Waldmanagement“  
Enthält Anlagen
BesV/0292/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt,

- die Zustimmung zur Stellung eines Antrags zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der

 Richtlinie des Bundes für ein Klimaangepasstes Waldmanagement“ im Jahr 2023 nach der               Notifizierung der Richtlinie für den Wegfall der Deminimis-Regelung

- Begründung

   
    29.11.2022 - Ausschuss für Umwelt und Klima
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat die Antragstellung zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der Richtlinie des Bundes für ein „Klimaangepasstes Waldmanagement“ im Jahr 2023 nach der Notifizierung der Richtlinie für den Wegfall der Deminimis-Regelung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Förderrichtlinien (1079 KB)      
   
    14.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.12.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Ratsvorsitzender Dr. Kraft betont, dass Frau Gohde vom Betrieb Stadtwald ein großes Lob ausgesprochen werden müsse. Die Tinte der entsprechenden Richtlinier diegliche Zuwendung sei nicht trocken gewesen und sie habe bereits den Antrag ausgefüllt. Dies verdiene Anerkennung.

 

Der Rat beschließt sodann ohne weitere Aussprache,

- die Zustimmung zur Stellung eines Antrags zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der

 Richtlinie des Bundes für ein „Klimaangepasstes Waldmanagement“ im Jahr 2023 nach der               Notifizierung der Richtlinie für den Wegfall der Deminimis-Regelung

- Begründung

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

Ö 13  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser hier: Erhebung eines Energiezuschlags  
BesV/0297/22  
Ö 14  
2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden vom 17.12.2018 (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)  
Enthält Anlagen
BesV/0263/22  
Ö 15  
Beschluss zur Anwendung des § 182 NKomVG "Sonderregelung für epidemischen Lagen" für Sitzungen von Gremien der Stadt Hann. Münden  
BesV/0217/22  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0269/22  
Ö 17  
Außerplanmäßige Auszahlung 2022  
BesV/0301/22  
Ö 18  
Bericht über die Überprüfung der IT Bezug: Prüfauftrag des Rates vom 24.02.2022  
BerV/0302/22  
Ö 19  
Bericht über die Analyse der Beteiligungen der Stadt Hann. Münden Bezug: Prüfauftrag des Rates vom 24.02.2022  
Enthält Anlagen
BerV/0298/22  
Ö 20  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses Bezug: Beschluss des Rates zu Einsparungen bei der Straßen- und Weihnachtsbeleuchtung vom 13.10.22  
MitV/0304/22  
Ö 21  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters hier: Mitteilungspflicht des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 81 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
MitV/0270/22  
Ö 22  
Einräumung der Beibehaltung der Übergangsregelung zu § 2 b Umsatzsteuergesetz  
MitV/0309/22  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023      
Ö 24  
Jahresabschluss 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0305/22  
Ö 25  
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0299-1/22  
Ö 26  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
Enthält Anlagen
BesV/0308/22  
Ö 27  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
BesV/0307/22  
Ö 28  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2022 Betr.: Einrichtung einer Waldkindertagesstätte (Wald-kita) in Bonaforth  
Enthält Anlagen
Antr/0310/22  
Ö 29  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 30  
Einwohnerfragestunde      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)