Der Rat beschließt den Erlass des 2. Nachtrages zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO) vom 17.12.2018in der als Anlage beigefügten Fassung.
05.12.2022 - Finanzausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss beschließt den Erlass des 2. Nachtrages zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO) vom 17.12.2018 in der als Anlage beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
8
Ja
0
Nein
0
Enthaltungen
14.12.2022 - Verwaltungsausschuss
N 15 - ungeändert beschlossen
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15.12.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Ratsherr Reichel führt kurz aus, dass der sichFinanzausschuss einstimmig für die Beschlussempfehlung ausgesprochen habe.
Der Rat beschließt sodannden Erlass des 2. Nachtrages zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO) vom 17.12.2018 in der als Anlage beigefügten Fassung.