Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:24 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 13.10.2022 -Öffentlicher Teil-  
RAT/07/22  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Ernennung des Andre Jahns zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hann. Münden  
BesV/0283/22  
Ö 6  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Beauftragte für die archäologische Denkmalpflege  
BesV/0281/22  
Ö 7  
Verleihung des Ehrenbriefes der Stadt Hann. Münden  
BesV/0262/22  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 080 „Nahversorgungszentrum Auefeld“ - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BesV/0250/22  
Ö 9  
Sanierungsgebiet "Altstadt IV": Verlängerung der Laufzeit  
BesV/0274/22  
Ö 10  
Grundstücksverkäufe hier: Freiflächen am Königshof      
Ö 11  
Grundstücksverkäufe hier: Verkauf der Kemenate      
Ö 12  
Antrag zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der Richtlinie für ein „Klimaangepasstes Waldmanagement“  
Enthält Anlagen
BesV/0292/22  
Ö 13  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser hier: Erhebung eines Energiezuschlags  
BesV/0297/22  
Ö 14  
2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden vom 17.12.2018 (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)  
Enthält Anlagen
BesV/0263/22  
Ö 15  
Beschluss zur Anwendung des § 182 NKomVG "Sonderregelung für epidemischen Lagen" für Sitzungen von Gremien der Stadt Hann. Münden  
BesV/0217/22  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0269/22  
Ö 17  
Außerplanmäßige Auszahlung 2022  
BesV/0301/22  
Ö 18  
Bericht über die Überprüfung der IT Bezug: Prüfauftrag des Rates vom 24.02.2022  
BerV/0302/22  
Ö 19  
Bericht über die Analyse der Beteiligungen der Stadt Hann. Münden Bezug: Prüfauftrag des Rates vom 24.02.2022  
Enthält Anlagen
BerV/0298/22  
Ö 20  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses Bezug: Beschluss des Rates zu Einsparungen bei der Straßen- und Weihnachtsbeleuchtung vom 13.10.22  
MitV/0304/22  
Ö 21  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters hier: Mitteilungspflicht des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 81 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
MitV/0270/22  
Ö 22  
Einräumung der Beibehaltung der Übergangsregelung zu § 2 b Umsatzsteuergesetz  
MitV/0309/22  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023      
Ö 24  
Jahresabschluss 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0305/22  
Ö 25  
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0299-1/22  
Ö 26  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
Enthält Anlagen
BesV/0308/22  
Ö 27  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
BesV/0307/22  
Ö 28  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2022 Betr.: Einrichtung einer Waldkindertagesstätte (Wald-kita) in Bonaforth  
Enthält Anlagen
Antr/0310/22  
Ö 29  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 30  
Einwohnerfragestunde      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)