Tagesordnung - Videokonferenzsitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenzsitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum: Mo, 07.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:03 - 20:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Einsatz von Videotechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.11.2021 -Öffentlicher Teil-  
StA/01/21  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
MitV/0062/21  
Ö 5  
Kurzvorstellung der möglichen Nachfolge des Ortsheimatpflegers Martin Czichelski      
Ö 6  
Telekom Glasfaserausbau Hann. Münden - Projektvorstellung      
Ö 7  
Benennung von Ratsmitgliedern in den Arbeitskreis Verkehrskonzept Innenstadt  
BesV/0081/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BesV/0110/22  
Ö 9  
Hermann-Löns-Straße - Erläuterndes Zusatzschild zum Straßennamenschild  
BerV/0099/22  
Ö 10  
Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen"  
Enthält Anlagen
BesV/0105/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben.

Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt Grün Blauer Ring von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben.

 

   
    07.02.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben.

Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

7 Ja

 

0 Nein

 

0 Enthaltungen

 

 

   
    08.02.2022 - Ausschuss für Umwelt und Klima
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, dass die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben.

Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.02.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
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    24.02.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt sodann einstimmig, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben.

Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in diesem Bereich von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben.

Abstimmungsergebnis:

31

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

Ö 11  
Projektliste Planung - Priorisierung der Projekte  
Enthält Anlagen
BesV/0109/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Beratungen zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 5 Stadtentwicklung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0104/22  
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)