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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.11.2021 -Öffentlicher Teil- |
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StA/01/21 |
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Ö 4 |
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Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder |
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MitV/0062/21 |
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Ö 5 |
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Kurzvorstellung der möglichen Nachfolge des Ortsheimatpflegers Martin Czichelski |
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Ö 6 |
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Telekom Glasfaserausbau Hann. Münden
- Projektvorstellung |
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Ö 7 |
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Benennung von Ratsmitgliedern in den Arbeitskreis Verkehrskonzept Innenstadt |
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BesV/0081/21 |
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Ö 8 |
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Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen |
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BesV/0110/22 |
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Ö 9 |
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Hermann-Löns-Straße - Erläuterndes Zusatzschild zum Straßennamenschild |
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BerV/0099/22 |
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Ö 10 |
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Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen" |
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BesV/0105/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben. |
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07.02.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung) |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben.
Abstimmungsergebnis: | 7 Ja | | 0 Nein | | 0 Enthaltungen |
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08.02.2022 - Ausschuss für Umwelt und Klima |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, dass die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in den Wallanlagen von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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23.02.2022 - Verwaltungsausschuss |
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N 13 - ungeändert beschlossen |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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24.02.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt sodann einstimmig, die Wallanlagen mit dem Spielzentrum in ihrer Gesamtheit als öffentliche Grünfläche mit Priorität der aktuellen Anforderungen zum Klima- und Umweltschutz zu pflegen, zu erhalten und zu beleben. Bis zur Fertigstellung eines städtebaulichen Rahmenkonzeptes durch das Projekt „Grün Blauer Ring – von Werdern und Wallanlagen“ sollen alle Nutzungsansprüche, Konzepte und Vorhaben in diesem Bereich von externen als auch internen Vorhabenträgern frühzeitig mit der Politik, der Verwaltung und den ehrenamtlichen Klima- und Umweltschutzbeauftragten abgestimmt werden. Die fachliche Vorbereitung einer Entscheidung soll in einem interdisziplinären runden Tisch von den o.g. Beteiligten beraten werden. Der Rat beschließt auf dieser Grundlage über die jeweiligen Vorhaben.
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Ö 11 |
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Projektliste Planung
- Priorisierung der Projekte
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BesV/0109/22 |
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Ö 12 |
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Beratungen zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 5 Stadtentwicklung
Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept |
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BesV/0104/22 |
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Ö 13 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 14 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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N 15 |
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(nichtöffentlich) |
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N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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N 17 |
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(nichtöffentlich) |
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