Tagesordnung - Videokonferenzsitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenzsitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum: Mo, 07.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:03 - 20:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Einsatz von Videotechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.11.2021 -Öffentlicher Teil-  
StA/01/21  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
MitV/0062/21  
Ö 5  
Kurzvorstellung der möglichen Nachfolge des Ortsheimatpflegers Martin Czichelski      
Ö 6  
Telekom Glasfaserausbau Hann. Münden - Projektvorstellung      
Ö 7  
Benennung von Ratsmitgliedern in den Arbeitskreis Verkehrskonzept Innenstadt  
BesV/0081/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt durch gezielte und wirtschaftsfördernde Maßnahmen  
Enthält Anlagen
BesV/0110/22  
Ö 9  
Hermann-Löns-Straße - Erläuterndes Zusatzschild zum Straßennamenschild  
BerV/0099/22  
Ö 10  
Erhalt der Wallanlagen und Abstimmungserfordernis für langfristige Vorhaben im Planungsbereich des "Grün Blauen Ringes - von Werdern und Wallanalgen"  
Enthält Anlagen
BesV/0105/22  
Ö 11  
Projektliste Planung - Priorisierung der Projekte  
Enthält Anlagen
BesV/0109/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt, die aufgeführten Planungsprojekte auf der Grundlage der "Projektliste Planung" mit Stand vom Januar 2022 weiter zu bearbeiten. Dabei sollen folgende Projekte in die Kategorie der vorrangig zu bearbeitenden Projekte aufrücken:  ………….. (durch den Ausschuss einzufügen). Neue Projekte sollen im StEA zeitnah diskutiert und priorisiert werden.

 

   
    07.02.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt, die aufgeführten Planungsprojekte auf der Grundlage der "Projektliste Planung" mit Stand vom Januar 2022 weiter zu bearbeiten. Dabei sollen folgende Projekte in die Kategorie der vorrangig zu bearbeitenden Projekte aufrücken: B-Plan 075 „Wohnpark Gimte²“ und B-Plan 038 „Wohn- und Gewerbepark Fuldablick/2. Teilplan“. Neue Projekte sollen im StEA zeitnah diskutiert und priorisiert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

7 Ja

 

1 Nein

 

0 Enthaltungen

 

 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Beratungen zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 5 Stadtentwicklung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0104/22  
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)