Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden für die Wahlperiode 2021-2026  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden für die Wahlperiode 2021-2026
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5
Anlagen:
Ratsantrag SPD-Fraktion v. 01.11.21 betr. Taubenhaus  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vereidigung des Bürgermeisters  
MitV/0001/21  
Ö 3  
Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder und Ehrungen      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren  
Enthält Anlagen
MitV/0002/21  
Ö 5  
Ratsvorsitz und Stellvertretung      
Ö 5.1  
Wahl der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0003/21  
Ö 5.2  
Beschlussfassung über die Stellvertretung der / des Ratsvorsitzenden  
BesV/0004/21  
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates
Enthält Anlagen
BesV/0005/21  
Ö 8  
Mitteilung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen  
MitV/0006/21  
Ö 9  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0007/21  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters  
BesV/0008/21  
Ö 11  
Bildung von Ausschüssen (Pflichtausschüssen) nach besonderen Rechtsvorschriften      
Ö 11.1  
Bildung eines Betriebsausschusses  
BesV/0009/21  
Ö 11.2  
Bildung eines Ausschusses für Schul- und Jugend- sowie weitere sozio-kulturelle Angelegenheiten (Gesellschaftsausschuss)  
BesV/0010/21  
Ö 12  
Neubildung von (freiwilligen) Ratsausschüssen a) Installierung der Ausschüsse mit Bestimmung ihrer Aufgabenbereiche b) Bildung der Ausschüsse und Besetzung  
BesV/0011/21  
Ö 13  
Zuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die gebildeten Ausschüsse  
BesV/0012/21  
Ö 14  
Besetzung des Umlegungsausschusses      
Ö 14.1  
Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Umlegungsausschuss  
BesV/0025/21  
Ö 14.2  
Neuwahl und Wiederwahl von Fachmitgliedern im Umlegungsausschuss  
BesV/0026/21  
Ö 15  
Vertretung der Stadt in Gremien von Unternehmen (Beteiligungen)      
Ö 15.1  
Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0013/21  
Ö 15.2  
Vertretung der Stadt Hann. Münden im Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0014/21  
Ö 15.3  
Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Hann. Münden Marketing GmbH  
BesV/0015/21  
Ö 15.4  
Vertretung der Stadt Hann. Münden im Aufsichtsrat der Hann. Münden Marketing GmbH  
BesV/0016/21  
Ö 15.5  
Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Immobilienverwaltungsgesellschaft Hann. Münden mbH  
BesV/0017/21  
Ö 15.6  
Vertretung der Stadt Hann. Münden in der Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG  
BesV/0018/21  
Ö 16  
Benennung von Ratsmitgliedern und anderen Personen für Organe von Verbänden und anderen Institutionen, in die die Stadt Vertreter/innen zu entsenden hat      
Ö 16.1  
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt Hann. Münden für die Gremien der Träger der Kindertagesstätten (Kita-Träger) in Hann. Münden  
BesV/0019/21  
Ö 16.2  
Benennung von Personen in den Stiftungsrat der Stiftung der Sparkasse Göttingen  
BesV/0027/21  
Ö 16.3  
Benennung von Ratsmitgliedern in den Regionalbeirat Hann. Münden der Sparkasse Göttingen  
BesV/0028/21  
Ö 16.4  
Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden  
BesV/0030/21  
Ö 16.5  
Benennung eines Mitgliedes und dessen/deren Vertreter/in für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schwülme  
BesV/0021/21  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/1095/21  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.11.2021 hier: Verbesserung der Stadthygiene durch Regulierung der Stadttaubenpopulation  
Enthält Anlagen
Antr/0036/21  
Ö 19  
Sanierung des Mündener Rathauses hier: Einwerben von Zuschüssen  
BesV/1113/21  
Ö 20  
Förderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren im Förderbereich Innenstadtprogramm des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung hier: Projekttitel: zukunftsWEGE  
BesV/1118/21  
Ö 21  
Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Projekt: Grün Blauer Ring Hann. Münden – von Werdern und Wallanlagen  
BesV/1127/21  
Ö 22  
Verstetigung des Familienzentrums PLUS in Hann. Münden hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung  
BesV/1128/21  
Ö 23  
Grundstücksverkauf hier: ehemaliges Kita-Grundstück am Ebereschenring      
Ö 24  
Kalkulation der Abwassergebühren 2022/2023 sowie Neufassung der Abwassergebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/1115/21  
Ö 25  
Haushalt 2022 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1116/21  
Ö 26  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 27  
Einwohnerfragestunde      
N 28     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ratsantrag SPD-Fraktion v. 01.11.21 betr. Taubenhaus (543 KB)