Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden mit der Gemeindevertretung Reinhardshagen am 07.07.2022  
RAT/05/22  
     
   
Ö 3.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 07.07.2022  
RAT/06/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Ernennung des Thomas Dockenfuß zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hann. Münden  
BesV/0220/22  
Ö 6  
Beschluss zur Anwendung des § 182 NKomVG "Sonderregelung für epidemischen Lagen" für Sitzungen von Gremien der Stadt Hann. Münden  
BesV/0225/22  
Ö 7  
Erlass eines 2. Nachtrages zur Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Hann. Münden vom 03.11.2011  
Enthält Anlagen
BesV/0233/22  
Ö 8  
Mitgliedschaft im Verein Kommunen in der Metropolregion e.V.  
BesV/0214/22  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0215/22  
Ö 10  
Beschluss der regionalen Kernforderungen zum Bahnprojekt „Kurve Kassel“  
Enthält Anlagen
BesV/0219/22  
Ö 11  
Benennung einer neuen Straße im Gebiet des Bebauungsplans Nr. 055 „Schäferhof“  
Enthält Anlagen
BesV/0245/22  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 080 „Nahversorgungszentrum Auefeld“ - Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BesV/0250/22  
Ö 13  
Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemarkung Münden, Flur 25, Flurstück 88/23      
Ö 14  
Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstücks Gemarkung Hedemünden, Flur 15, Flurstück 114/2      
Ö 15  
Einsparungspotentiale bei der Straßen- und Weihnachtsbeleuchtung
Enthält Anlagen
BesV/0242/22  
Ö 16  
Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter  
Enthält Anlagen
BesV/0211/22  
Ö 17  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
BesV/0252/22  
Ö 18  
Prüfauftrag zu den Folgen der Schließung einer mittelgroßen Grundschule; hier: Bericht zu den Grundschulen Neumünden, Hermannshagen, Gimte und Hedemünden
Enthält Anlagen
BerV/0255/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt den vorgelegten Bericht entgegen und stellt fest, dass die Verwaltung mit diesem den am 05.05.2022 gefassten Ratsbeschluss erfüllt hat.

 

Er nimmt damit zur Kenntnis, dass einer der vorstehend betrachteten Grundschulstandorte unter der Voraussetzung, dass an der aufnehmenden Schule die Rahmenbedingungen geschaffen und entsprechende Erweiterungen gebaut werden, aufgegeben werden könnte.
Bei der Entscheidung sind beispielsweise soziale Aspekte, Entwicklung der Schülerzahlen, laufende Aufwendungen für den Schulstandort, ein energetisch saniertes Schulgebäude und die Zumutbarkeit zukünftiger Fahrstrecken abzuwägen.

 

Auf der Grundlage des Berichtes trifft er eine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise und erteilt der Verwaltung hierzu eine Vorgabe.

 

 

   
    05.10.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gesellschaftsausschuss nimmt den vorgelegten Prüfauftrag auf Grund des inhaltlichen Umfangs und der Kürze der Zeit zur inhaltlichen Befassung zur Kenntnis.
Eine Empfehlung an den Rat wird nicht ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    12.10.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.10.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Dannenberg berichtet, dass man sich im Verwaltungsausschuss dafür ausgesprochen habe, den von der Verwaltung erstellen Bericht wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen und den Auftrag als erfüllt ansehe.

 

Ratsmitglied Dr. Atzert schließt sich den Ausführungen des Bürgermeisters an und betont, dass dies im Ergebnis eine gute Sache für Hann. Münden sei. Man werde keine Schule schließen. Außerdem sei es das richtige Signal an die jungen Familien.

 

Der Rat nimmt den vorgelegten Bericht sodann entgegen und stellt fest, dass die Verwaltung mit diesem den am 05.05.2022 gefassten Ratsbeschluss erfüllt hat und nimmt diesen Bericht wohlwollend zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja

0

Nein

1

Enthaltungen

 

 

Ö 19  
Fördermittel für die Sanierung Turnhallenprojekt Parkstraße aus dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektaufruf 2022  
BesV/0239/22  
Ö 20  
Überplanmäßige Auszahlung 2022
BesV/0253/22  
Ö 21  
Alternativen zum Tourismusbeitrag nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz Hier: Erlass einer Übernachtungssteuersatzung
Enthält Anlagen
BesV/0247/22  
Ö 22  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses, Hier: Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2022 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden  
MitV/0237/22  
Ö 23  
Haushalt 2023 der Stadtentwässerung Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0259/22  
Ö 24  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 21.09.2022 Betr.: Sofort-Programm zum Schutz und Erhalt unserer urbanen Bäume  
Enthält Anlagen
Antr/0254/22  
Ö 25  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 21.09.2022 Betr.: Grundlagen eines veränderten Verkehrskonzeptes  
Enthält Anlagen
Antr/0249/22  
Ö 26  
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2022 Betr.: Schwammstadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
Antr/0257/22  
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Antrag zum Erlass einer Resolution zur beabsichtigten Zusammenlegung der Forstämter Münden und Reinhausen      
Ö 27  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 28  
Einwohnerfragestunde      
N 29     (nichtöffentlich)