Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 05.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 24.02.2022 -Öffentlicher Teil-  
RAT/03/22  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses, hier: Belastung von Grundstücken für die TenneT TSO GmbH      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Julia Bytom  
BesV/0158/22  
Ö 7  
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hann. Münden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
BesV/0134/22  
Ö 8  
Ernennung eines neuen Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Oberode, sowie Entlassung des bisherigen Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
BesV/0135/22  
Ö 9  
Ernennung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hann. Münden  
BesV/0151/22  
Ö 10  
Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen hier: Festlegung der angemessenen Höhe von Aufwandsentschädigungen im Sinne von § 138 Abs. 7 und 8 NKomVG  
BesV/0115/22  
Ö 11  
Erschließungsmaßnahme Wohngebiet Festplatz, OT Wiershausen - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über Erschließung gemäß § 11 BauGB  
BesV/0157/22  
Ö 12  
Temporäre Nutzung einer Teilfläche der Wallanlagen als Weihnachtsmarkt ergänzt durch einen integrativen Partizipationsprozess  
Enthält Anlagen
BesV/0164/22  
Ö 13  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 Betr.: Unterstützung der Initiative "Offen für Vielfalt - Geschlossen gegen Ausgrenzung"  
Enthält Anlagen
Antr/1045/21  
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 36 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 30 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Nachdem Ratsherr Dr. Bitz die Begründung des vorliegenden Antrages verliest und auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine weiteren Wortmeldungen mehr angezeigt werden, ruft dieser zur Beschlussfassung darüber auf, den Antrag zur Beratung in den Gesellschaftsausschuss zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    16.06.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 10 - zurückgestellt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.10.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 8 - zurückgestellt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.02.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 5 - abgelehnt
   

Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat derzeit keine Unterstützung der Initiative „Offen für Vielfalt Geschlossen gegen Ausgrenzung“. Die Verwaltung möge eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem örtlichen Verein Rock for Tolerance e.V. prüfen.

Der Antrag wird demnach negativ abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

   
    30.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 13 - abgelehnt
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt einstimmig, bei einer Enthaltung den Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

0

Ja

29

Nein

1

Enthaltung

 

Ö 14  
Satzung der Stadt Hann. Münden über Ehrungen für besondere Verdienste  
Enthält Anlagen
BesV/0142/22  
Ö 15  
Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel Hier: Projekt: Grün Blauer Ring Hann. Münden – von Werdern und Wallanlagen  
BesV/1127/21  
Ö 16  
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt; hier: Festlegung der Maßnahmen  
BesV/0140/22  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0139/22  
Ö 18  
Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern A und B Hier: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0133/22  
Ö 19  
Untersuchung der Notwendigkeit der Vorhaltung einer eigenen Feuerwehrtechnischen Zentrale  
BesV/0156/22  
Ö 20  
Eventuelle Zusammenlegung von kleinen Grundschulen und Prüfung weiterer Schließungen von Schulstandorten
Enthält Anlagen
BesV/0143/22  
Ö 21  
Gemeinsamer Eilantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion sowie der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 25.04.2022 Betr.: Straßenausbaubeiträge  
Enthält Anlagen
Antr/0169/22  
Ö 22  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2021-2025  
Enthält Anlagen
BesV/0154/22  
Ö 23  
Haushalt 2022 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0168/22  
Ö 24  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/0121/22  
Ö 25  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
Enthält Anlagen
BesV/0166/22  
Ö 26  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
BesV/0167/22  
Ö 27  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 28  
Einwohnerfragestunde