Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 05.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 18:58	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 24.02.2022 -Öffentlicher Teil-

Bericht des Bürgermeisters

Mitteilung über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses, hier: Belastung von Grundstücken für die TenneT TSO GmbH

Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Julia Bytom

Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hann. Münden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ernennung eines neuen Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Oberode, sowie Entlassung des bisherigen Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ernennung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hann. Münden

Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen hier: Festlegung der angemessenen Höhe von Aufwandsentschädigungen im Sinne von § 138 Abs. 7 und 8 NKomVG

Erschließungsmaßnahme Wohngebiet Festplatz, OT Wiershausen - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über Erschließung gemäß § 11 BauGB

Temporäre Nutzung einer Teilfläche der Wallanlagen als Weihnachtsmarkt ergänzt durch einen integrativen Partizipationsprozess

Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 Betr.: Unterstützung der Initiative "Offen für Vielfalt - Geschlossen gegen Ausgrenzung"

Satzung der Stadt Hann. Münden über Ehrungen für besondere Verdienste

Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel Hier: Projekt: Grün Blauer Ring Hann. Münden – von Werdern und Wallanlagen

Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" zur Unterstützung bei der Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung der Innenstadt; hier: Festlegung der Maßnahmen

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage aufgeführten Spenden/Zuwendungen werden vom Rat der Stadt Hann. Münden angenommen.

27.04.2022 - Verwaltungsausschuss

N 14 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

05.05.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden

Ö 17 - ungeändert beschlossen

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt einstimmig, die in der Anlage aufgeführten Spenden/Zuwendungen anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

30	Ja
0	Nein
0	Enthaltungen

Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern A und B Hier: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden

Untersuchung der Notwendigkeit der Vorhaltung einer eigenen Feuerwehrtechnischen Zentrale

Eventuelle Zusammenlegung von kleinen Grundschulen und Prüfung weiterer Schließungen von Schulstandorten

Geänderter Beschluss

Gemeinsamer Eilantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion sowie der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 25.04.2022 Betr.: Straßenausbaubeiträge

Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2021-2025

Haushalt 2022 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept

Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH

Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG

Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Einwohnerfragestunde