Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 15.12.2022 -Öffentlicher Teil-  
RAT/08/22  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0337/23  
Ö 6  
Neubesetzung der Ausschüsse hier: Zuteilung der Sitze der Fraktion "Die Grünen" sowie Wahrnehmung von Grundmandaten  
BesV/0339/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat stellt fest, dass jeweils im

-          Finanzausschuss,

-          Gesellschaftsausschuss,

-          Stadtentwicklungsausschuss,

-          Ausschuss für Umwelt und Klima und

-          Betriebsausschuss

ein Sitz von der Gruppe „Die Grünen / Münden Aktiv“ auf die Fraktion „Die Grünen“ übergeht.

 

  1. Weiterhin stellt er durch Beschluss die Besetzung dieser Sitze entsprechend der Benennung durch die Fraktion fest.

 

  1. Gegebenenfalls stellt der Rat die Inanspruchnahme von Grundmandaten in den entsprechend gewünschten Ausschüssen fest.

 

   
    23.03.2023 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Ratsvorsitzender Dr. Kraft verweist auf die den Ratsmitgliedern vorliegende Beschlussvorlage.

 

  1. Der Rat stellt fest, dass jeweils im

-          Finanzausschuss,

-          Gesellschaftsausschuss,

-          Stadtentwicklungsausschuss,

-          Ausschuss für Umwelt und Klima und

-          Betriebsausschuss

ein Sitz von der Gruppe „Die Grünen / Münden Aktiv“ auf die Fraktion „Die Grünen“ übergeht.

 

  1. Weiterhin stellt er durch Beschluss die Besetzung dieser Sitze entsprechend der Benennung durch die Fraktion Die Grünen wie folgt fest:

 

-   Finanzausschuss: Dr. Hermann Dreyer

-   Gesellschaftsausschuss: Hartmut Teichmann

-   Stadtentwicklungsausschuss: Lena Kürschner

-   Ausschuss für Umwelt und Klima: Hartmut Teichmann

-   Betriebsausschuss: Dr. Hermann Dreyer

 

  1. Die Inanspruchnahme von Grundmandaten wird wie folgt festgestellt:

 

-          Grundmandat von Herrn Fehrensen: im Stadtentwicklungsausschuss

-          Grundmandat von Frau Dr. Nolte-Schuster: im Ausschuss für Umwelt und Klima

 

Zur Wahrnehmung von Grundmandaten im ggf. neu einzurichtenden Feuerwehrausschuss wird auf den TOP 7 verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja

0

Nein

1

Enthaltung

 

Ö 7  
Neubildung eines (freiwilligen) Ratsausschusses hier: Feuerwehrausschuss  
BesV/0338/23  
Ö 8  
Zusammensetzung des Gesellschaftsausschusses hier: Neubenennung der Elternvertretung aus den Kindertagesstätten  
BesV/0340/23  
Ö 9  
Neuzuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die Ausschüsse  
BesV/0341/23  
Ö 10  
Beschluss zur Anwendung des § 182 NKomVG "Sonderregelung für epidemischen Lagen" für Sitzungen von Gremien der Stadt Hann. Münden  
BesV/0357/23  
Ö 11  
Ernennung eines neuen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Lippoldshausen  
BesV/0354/23  
Ö 12  
1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hann. Münden über Ehrungen für besondere Verdienste vom 05.05.2022
Enthält Anlagen
BesV/0142-1/22  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0358/23  
Ö 14  
Anschluss-/Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Erbringung des ÖPNV im Kernstadtgebiet Hann. Münden sowie in den Ortsteilen Lippoldshausen, Wiershausen, Bonaforth, Hedemünden, Laubach und Oberode an die Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0321/23  
Ö 15  
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes; Erhaltung und Zustand von Brücken in kommunaler Baulast  
BerV/0356/23  
Ö 16  
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
BesV/0347/23  
Ö 17  
Erlass des 4. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BesV/0348/23  
Ö 18  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2022 - 2026  
Enthält Anlagen
BesV/0350/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
BesV/0351/23  
Ö 20  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2023 des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“  
BesV/0361/23  
Ö 21  
Erhöhung der Kapitalrücklage (Eigenkapital) bei der IVM mbH & Co. KG  
BesV/0362/23  
Ö 22  
Ausleihung an ein Unternehmen mit Beteiligungsbesitz an die IVM mbH & Co. KG  
BesV/0363/23  
Ö 23  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der IVM mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
BesV/0375/23  
Ö 24  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 25  
Einwohnerfragestunde      
N 26     (nichtöffentlich)