Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 15.12.2022 -Öffentlicher Teil-  
RAT/08/22  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0337/23  
Ö 6  
Neubesetzung der Ausschüsse hier: Zuteilung der Sitze der Fraktion "Die Grünen" sowie Wahrnehmung von Grundmandaten  
BesV/0339/23  
Ö 7  
Neubildung eines (freiwilligen) Ratsausschusses hier: Feuerwehrausschuss  
BesV/0338/23  
Ö 8  
Zusammensetzung des Gesellschaftsausschusses hier: Neubenennung der Elternvertretung aus den Kindertagesstätten  
BesV/0340/23  
Ö 9  
Neuzuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die Ausschüsse  
BesV/0341/23  
Ö 10  
Beschluss zur Anwendung des § 182 NKomVG "Sonderregelung für epidemischen Lagen" für Sitzungen von Gremien der Stadt Hann. Münden  
BesV/0357/23  
Ö 11  
Ernennung eines neuen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Lippoldshausen  
BesV/0354/23  
Ö 12  
1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Hann. Münden über Ehrungen für besondere Verdienste vom 05.05.2022
Enthält Anlagen
BesV/0142-1/22  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0358/23  
Ö 14  
Anschluss-/Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags zur Erbringung des ÖPNV im Kernstadtgebiet Hann. Münden sowie in den Ortsteilen Lippoldshausen, Wiershausen, Bonaforth, Hedemünden, Laubach und Oberode an die Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0321/23  
Ö 15  
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes; Erhaltung und Zustand von Brücken in kommunaler Baulast  
BerV/0356/23  
Ö 16  
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
BesV/0347/23  
Ö 17  
Erlass des 4. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen der Stadt Hann. Münden (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BesV/0348/23  
Ö 18  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2022 - 2026  
Enthält Anlagen
BesV/0350/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
BesV/0351/23  
Ö 20  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2023 des Eigenbetriebes „Städtische Beteiligungen Hann. Münden“  
BesV/0361/23  
Ö 21  
Erhöhung der Kapitalrücklage (Eigenkapital) bei der IVM mbH & Co. KG  
BesV/0362/23  
Ö 22  
Ausleihung an ein Unternehmen mit Beteiligungsbesitz an die IVM mbH & Co. KG  
BesV/0363/23  
Ö 23  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei der IVM mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
BesV/0375/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt, zu der geplanten zustimmenden Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG über die Kreditaufnahme des Wirtschaftsplanes 2023 in Höhe von 2.656.000,00 EUR und dem angepassten maximalen Zinssatz die Genehmigung zu erteilen

   
    22.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.03.2023 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat beschließt ohne weitere Aussprache, zu der geplanten zustimmenden Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co. KG über die Kreditaufnahme des Wirtschaftsplanes 2023 in Höhe von 2.656.000,00 und dem angepassten maximalen Zinssatz die Genehmigung zu erteilen

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja

2

Nein

2

Enthaltungen

 

Ö 24  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 25  
Einwohnerfragestunde      
N 26     (nichtöffentlich)