Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG unter Bezugnahme auf die hierzu maßgeblichen Entscheidungen des Nds. Landtages vom 07.12.21 unter Einsatz von Videokonferenztechnik statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern, die nicht an der konstituierenden Sitzung teilnehmen konnten      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 04.11.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/01/21  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Abschließende Bildung von Ratsausschüssen  
Enthält Anlagen
BesV/0075/21  
Ö 7  
Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden  
BesV/0030-1/21  
Ö 8  
Benennung von Mitgliedern für den Stiftungsrat der Stiftung "Europäische Jugendbegegnungsstätte `Kurt-Schumacher-Haus´ in Chelmno"  
BesV/0064/21  
Ö 9  
Benennung von Mitgliedern für die Lenkungsgruppe der Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen  
BesV/0079/21  
Ö 10  
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Laubach  
BesV/0023/21  
Ö 11  
Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Mielenhausen  
BesV/0029/21  
Ö 12  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Wiershausen  
BesV/0022/21  
Ö 13  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Partnerschaftsbeauftragter
BesV/0065/21  
Ö 14  
Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0074/21  
Ö 15  
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ und des Landschaftsverbandes Südniedersachsen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Ausführung des Ideenkatalogs „Kulturschloss Hann. Münden“  
BesV/0066/21  
Ö 16     Lärmaktionsplan für die Stadt Hann. Münden      
Ö 16.1  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Konkretisierung der Maßnahmen im Lärmaktionsplan  
Enthält Anlagen
Antr/0078/21  
Ö 16.2  
Lärmaktionsplan gem. § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG - Aufstellung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0047/21  
Ö 17  
Neubestellung eines Erbbaurechtes an dem Grundstück in der Gemarkung Hemeln, Campingplatz Hemeln, Unterdorf 34      
Ö 18  
Termine für Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen in der Kernstadt und Ortschaften außerhalb der Dienstzeiten Bezug: Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 25.08.2020 betreffend "Bürgerfreundliche Friedhofssatzung"
Enthält Anlagen
Antr/0872/20  
Ö 19  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0054/21  
Ö 20  
Kalkulation und Festsetzung des privatrechtlichen Entgeltes für die Teilnahme am Wochenmarkt  
Enthält Anlagen
BesV/0034/21  
Ö 21  
1. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)  
Enthält Anlagen
BesV/0035/21  
Ö 22  
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0069/21  
Ö 23  
Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen der Stadt Hann. Münden für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020  
BesV/0033/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022      
Ö 25  
Jahresabschluss 2020 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0072/21  
Ö 26  
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0070/21  
Ö 27  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 01.11.2021 hier: Einschränkung des Platzierens von Wahlplakaten in der Stadt Hann. Münden zu den nächsten Kommunal- und Bürgermeisterwahlen  
Enthält Anlagen
Antr/0042/21  
Ö 28  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen  
Enthält Anlagen
Antr/0077/21  
    15.12.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 28 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt einstimmig, den Antrag in eine gemeinsame Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Klima zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    16.05.2022 - Ausschuss für Umwelt und Klima
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt und Klima und der Stadtentwicklungsausschuss empfehlen dem Rat zu beschließen, bei allen Bauvorhaben, Renovierungen und Sanierungen von Gebäuden der Stadt oder der städtischen Gesellschaften vorranging zu prüfen, ob Holz oder andere nachwachsende Rohstoffe als Grundbaustoff verwendet werden können. Bei jedem Bauvorhaben ist das Prüfungsergebnis vorab dem VA oder gegebenenfalls bei den städtischen Gesellschaften den Aufsichtsgremien vorzulegen.

Abstimmungsergebnis Mitglieder für Ausschuss und Klima:

5

Ja

2

Nein

1

Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis Mitglieder für Stadtentwicklungsausschuss:

5

Ja

1

Nein

2

Enthaltungen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Holzbau Statt Beton und Stahl - komprimiert (6714 KB)      
   
    29.06.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.07.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Der Rat beschließt, dass bei allen Bauvorhaben, Renovierungen und Sanierungen von Gebäuden der Stadt oder der städtischen Gesellschaften zukünftig vorrangig geprüft wird, ob Holz oder andere nachwachsende Rohstoffe als Grundbaustoffe verwendet werden können. Bei jedem Bauvorhaben ist das Prüfergebnis vorab dem Verwaltungsausschuss oder gegebenenfalls bei den städtischen Gesellschaften den Aufsichtsratsgremien vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

20

Ja

5

Nein

4

Enthaltungen

 

 

Ö 29  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 03.12.2021 Betr.: Einplanung von Geldern für mobile Luftfilter für die Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
Antr/0080/21  
Ö 30  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 31  
Einwohnerfragestunde      
Ö 32  
Kriterien für die Auswahl des/r Konzessionsnehmer/s der Stromkonzessionen / der Gaskonzessionen
Enthält Anlagen
BesV/0071/21  
N 33     (nichtöffentlich)