Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG unter Bezugnahme auf die hierzu maßgeblichen Entscheidungen des Nds. Landtages vom 07.12.21 unter Einsatz von Videokonferenztechnik statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern, die nicht an der konstituierenden Sitzung teilnehmen konnten      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 04.11.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/01/21  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Abschließende Bildung von Ratsausschüssen  
Enthält Anlagen
BesV/0075/21  
Ö 7  
Benennung von Mitgliedern und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden  
BesV/0030-1/21  
Ö 8  
Benennung von Mitgliedern für den Stiftungsrat der Stiftung "Europäische Jugendbegegnungsstätte `Kurt-Schumacher-Haus´ in Chelmno"  
BesV/0064/21  
Ö 9  
Benennung von Mitgliedern für die Lenkungsgruppe der Machbarkeitsstudie betr. einer länderübergreifenden Zusammenarbeit mit der Gemeinde Reinhardshagen  
BesV/0079/21  
Ö 10  
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Laubach  
BesV/0023/21  
Ö 11  
Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Mielenhausen  
BesV/0029/21  
Ö 12  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Wiershausen  
BesV/0022/21  
Ö 13  
Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Partnerschaftsbeauftragter
BesV/0065/21  
Ö 14  
Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0074/21  
Ö 15  
Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ und des Landschaftsverbandes Südniedersachsen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Ausführung des Ideenkatalogs „Kulturschloss Hann. Münden“  
BesV/0066/21  
Ö 16     Lärmaktionsplan für die Stadt Hann. Münden      
Ö 16.1  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Konkretisierung der Maßnahmen im Lärmaktionsplan  
Enthält Anlagen
Antr/0078/21  
Ö 16.2  
Lärmaktionsplan gem. § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG - Aufstellung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Hann. Münden
Enthält Anlagen
BesV/0047/21  
Ö 17  
Neubestellung eines Erbbaurechtes an dem Grundstück in der Gemarkung Hemeln, Campingplatz Hemeln, Unterdorf 34      
Ö 18  
Termine für Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen in der Kernstadt und Ortschaften außerhalb der Dienstzeiten Bezug: Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 25.08.2020 betreffend "Bürgerfreundliche Friedhofssatzung"
Enthält Anlagen
Antr/0872/20  
Ö 19  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0054/21  
Ö 20  
Kalkulation und Festsetzung des privatrechtlichen Entgeltes für die Teilnahme am Wochenmarkt  
Enthält Anlagen
BesV/0034/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt,

  1. die durch die Corona-Pandemie im Jahr 2020 entstandene Unterdeckung von 5.286,26 aus allgemeinen Steuermitteln auszugleichen und
  2. das privatrechtliche Entgelt für die Teilnahme am Wochenmarkt (Marktstandentgelt) ab dem 01.01.2022 auf 0,80/m2 je angefangenen m2-Stand- und Stellfläche und je Veranstaltung festzusetzen.

 

   
    22.11.2021 - Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen,

  1. die durch die Corona-Pandemie im Jahr 2020 entstandene Unterdeckung von 5.286,26 aus allgemeinen Steuermitteln auszugleichen und
  2. das privatrechtliche Entgelt für die Teilnahme am Wochenmarkt (Marktstandentgelt) ab dem 01.01.2022 auf 0,80/m2 je angefangenen m2-Stand- und Stellfläche und je Veranstaltung festzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    24.11.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Ratsvorsitzender Dr. Kraft verweist auf die Verwaltungsvorlage. Da keine Wortmeldungen vorliegen, ruft er zur Abstimmung auf.

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt sodann einstimmig,

  1. die durch die Corona-Pandemie im Jahr 2020 entstandene Unterdeckung von 5.286,26 aus allgemeinen Steuermitteln auszugleichen und
  2. das privatrechtliche Entgelt für die Teilnahme am Wochenmarkt (Marktstandentgelt) ab dem 01.01.2022 auf 0,80/m2 je angefangenen m2-Stand- und Stellfläche und je Veranstaltung festzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 21  
1. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)  
Enthält Anlagen
BesV/0035/21  
Ö 22  
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0069/21  
Ö 23  
Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen der Stadt Hann. Münden für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020  
BesV/0033/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022      
Ö 25  
Jahresabschluss 2020 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0072/21  
Ö 26  
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0070/21  
Ö 27  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 01.11.2021 hier: Einschränkung des Platzierens von Wahlplakaten in der Stadt Hann. Münden zu den nächsten Kommunal- und Bürgermeisterwahlen  
Enthält Anlagen
Antr/0042/21  
Ö 28  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 02.12.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen  
Enthält Anlagen
Antr/0077/21  
Ö 29  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 03.12.2021 Betr.: Einplanung von Geldern für mobile Luftfilter für die Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
Antr/0080/21  
Ö 30  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 31  
Einwohnerfragestunde      
Ö 32  
Kriterien für die Auswahl des/r Konzessionsnehmer/s der Stromkonzessionen / der Gaskonzessionen
Enthält Anlagen
BesV/0071/21  
N 33     (nichtöffentlich)