Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 09.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder  
MitV/0028/06  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 28 NGO und Verpflichtung nach § 42 NGO  
Enthält Anlagen
MitV/0001/06  
Ö 4  
Wahl der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0002/06  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
BesV/0003/06  
Ö 7  
Wahl der Vertreter/innen der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0004/06  
Ö 8  
Mitteilung über die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen  
MitV/0005/06  
    09.11.2006 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Ratsvorsitzende Gralla weist darauf hin, dass nach § 14 der beschlossenen Geschäftsordnung der Zusammenschluss von Ratsfrauen

Ratsvorsitzende Gralla weist auf die Bestimmung der Geschäftsordnung zur schriftlichen Benennung von Fraktionen und Gruppen und die Bedeutung für die Ausschussbildungen hin.

Sie teilt mit, dass mit am 27.10.2006 eingegangenem Schreiben die Bildung der CDU-Fraktion seitens der auf den Wahlvorschlag der CDU gewählten Ratsfrauen und Ratsherren mitgeteilt worden sei. Als Fraktionsvorsitzender sei Ratsherr Dr. Herbort, als Stellvertreter Ratsherr Reichel, benannt worden.

Gleichzeitig mitgeteilt worden, dass Ratsfrau Dr. Salisbury und Ratsherr Salisbury, beide Wahlvorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine Fraktion unter Vorsitz von Ratsfrau Dr. Salisbury bildeten. Weiterhin hätten mit diesem Schreiben die CDU-Fraktion, die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion sowie die fraktionslosen Ratsmitglieder Dr. Hruska (FDP), Dr. Bitz (BFMÜ) und Winkelmann (UL) mitgeteilt, dass sie eine Gruppe bildeten. Diese wird fortan in der Niederschrift unter der Kurzbezeichnung BÜNDNIS geführt.

Zudem teilt die Ratsvorsitzende mit, dass mit Schreiben vom 07.11.2006 weiterhin die auf den Wahlvorschlag der SPD in den Rat gewählten Mitglieder erklärt hätten, dass sie sich zur SPD-Fraktion zusammengeschlossen hätten. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion sei Ratsherr Schminke sowie als dessen Stellvertreter die Ratsmitglieder Albrecht-Engel und Dr. Atzert benannt worden.

Ö 9  
Bildung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0006/06  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters  
BesV/0007/06  
Ö 11  
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters  
MitV/0008/06  
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 51 Abs. 1 NGO      
Ö 12.1  
Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)  
BesV/0009/06  
Ö 12.2  
Finanzausschuss  
BesV/0010/06  
Ö 12.3  
Umweltausschuss (Landwirtschaft, Öffentliches Grün, Stadtwald und Agenda 21)  
BesV/0011/06  
Ö 13  
Bildung von Ratsausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 53 NGO      
Ö 13.1  
Gesellschaftsausschuss (Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)  
BesV/0012/06  
Ö 13.2  
Werksausschuss  
BesV/0013/06  
Ö 13.3  
Umlegungsausschuss  
BesV/0014/06  
Ö 14  
Zuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die Ratsausschüsse  
MitV/0015/06  
Ö 15  
Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen      
Ö 15.1  
Gesellschafterversammlung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0016/06  
Ö 15.2  
Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0017/06  
Ö 15.3  
Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle Hann. Münden - Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH  
BesV/0018/06  
Ö 15.4  
Gesellschafterversammlung der Immobilienverwaltungsgesellschaft Hann. Münden mbH  
BesV/0019/06  
Ö 15.5  
Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co KG  
BesV/0020/06  
Ö 15.6  
Verwaltungsrat der "Kommunale Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden"  
BesV/0029/06  
Ö 15.7  
Gesellschafterversammlung der Sozialstation Hann. Münden/Staufenberg/Dransfeld gemeinnützige GmbH (Sozialstation gGmbH)  
BesV/0027/06  
Ö 16  
Benennung von Ratsmitgliedern und anderen Personen für Verbände und andere Organe in die die Stadt Vertreter/innen entsendet      
Ö 16.1  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münden  
BesV/0026/06  
Ö 16.2  
Empfehlung zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Münden  
BesV/0030/06  
Ö 16.3  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden und die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schwülme  
BesV/0025/06  
Ö 16.4  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Außenstellenbeirat Hann. Münden der Kreisvolkshochschule Göttingen  
BesV/0024/06  
Ö 16.5  
Vertreter/innen der Stadt für die Kuratorien / den Kindertagesstättenausschuss der Kindergärten der AWO, des DRK und der Ev.-luth. Stadtkirchengemeinde Münden, der Kirchengemeinde St. Matthäus, der Kirchengemeinde St. Lukas und der Kirchengemeinde Hemeln/Bursfelde  
BesV/0023/06  
Ö 17  
Neuwahlen von Fachmitgliedern des Umlegungsausschusses  
BesV/0021/06  
Ö 18  
Neufassung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0022/06  
Ö 19  
Resolution zur Einleitung von Salzlauge durch die Firma Kali & Salz in die Werra      
Ö 20  
Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung