Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 09.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder  
MitV/0028/06  
    09.11.2006 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Bürgermeister Burhenne stellt die willkommene Gelegenheit heraus, sich im Namen aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt bei den

Bürgermeister Burhenne stellt die willkommene Gelegenheit heraus, sich im Namen aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt bei den Frauen und Männern zu bedanken, die sich in den vergangenen Jahren Zeit genommen hätten, der Stadt zu dienen. Sie hätten sich in unterschiedlichster Form eingebracht und für die Menschen engagiert. Erfolge und Misserfolge seien dabei Wegbegleiter. Umso mehr gelte den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern besonderer Dank und Anerkennung.

 

Sodann würdigt er an erster Stelle die 50jährige kommunalpolitische Tätigkeit und außergewöhnliche Karriere des ehemaligen Ratsmitgliedes und ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt sowie langjährigen Ortsbürgermeisters der Ortschaft Gimte Armin Hoffarth. Den Versuch, alle Ämter und Einzelheiten seines Wirkens aufzuzählen, wolle er gar nicht erst unternehmen. Zusammenfassend bezeichnet er Herrn Hoffarth in seiner Bedeutung für die Kommunalpolitik in Hann. Münden als eine „Legende“. Zum Zeichen des Dankes überreicht er anschließend eine Urkunde sowie als Präsent die Skulptur „Das Spiel“ des Mündener Künstlers Heinz Detlef Wüpper.

Ratsherr Schminke stellt die Bedeutung des Wirkens von Herrn Hoffarth seit dem Jahre 1956 für die damalige Gemeinde und heutige Ortschaft Gimte sowie für die Stadtratsfraktion der SPD heraus. Er bedankt sich für Rat und Tat in all den Jahren und zeigt sich erfreut, dass Herr Hoffarth der Fraktion als Geschäftsführer noch weiterhin zur Verfügung stehe.

Ratsherr Dr. Herbort bescheinigt Herrn Hoffarth, in all den Jahren gemeinsamer Ratsarbeit stets das Beste für die Menschen gewollt und im Rat die Gemeinsamkeiten gesucht zu haben. Stets haben er sich dabei zudem für einen fairen Umgang miteinander eingesetzt.

 

Anschließend würdigt Bürgermeister Burhenne die Verdienste der ebenfalls aus dem Rat ausgeschiedenen Ratsmitglieder Senff, Worch, Bauer, Kunze, Fiege, Lehne, Dr. Jörg Stahlmann, Jutta-Elisabeth Stahlmann, Morgenroth und Wehner. Mit Ausnahme der nichtanwesenden ehemaligen Ratsmitglieder Senff, Bauer, Kunze, Dr. Stahlmann und Morgenroth überreicht er auch diesen jeweils eine Urkunde sowie als Zeichen des Dankes ein Präsent.

 

Im Namen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes nimmt Bürgermeister Burhenne sodann weiterhin eine Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder Hoffarth und Worch sowie der Ratsmitglieder Dr. Herbort und Pielok gemäß dessen Ehrungsrichtlinien für die langjährige Ratsmitgliedschaft vor.

Für Herrn Hoffarth nimmt er zudem eine Ehrung namens des Niedersächsischen Städtetages vor.

 

Abschließend nutzt Herr Hoffarth die Gelegenheit, um einige Stationen seiner kommunalpolitischen Tätigkeit Revue passieren zu lassen und an Wegbegleiter zu erinnern. Dabei bringt er seinen Stolz auf die Stadt und die Offenheit ihrer Bürger, sowie die Arbeit der Vereine und Verbände zum Ausdruck. Insbesondere hebt er die Bedeutung und Unterstützung der Arbeit für die internationalen Städtepartnerschaften und speziell dabei die Bedeutung der Partnerschaften zu den Städten Chelmno und Holon hervor.

Ö 3  
Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 28 NGO und Verpflichtung nach § 42 NGO  
Enthält Anlagen
MitV/0001/06  
Ö 4  
Wahl der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0002/06  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
BesV/0003/06  
Ö 7  
Wahl der Vertreter/innen der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0004/06  
Ö 8  
Mitteilung über die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen  
MitV/0005/06  
Ö 9  
Bildung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0006/06  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters  
BesV/0007/06  
Ö 11  
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters  
MitV/0008/06  
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 51 Abs. 1 NGO      
Ö 12.1  
Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)  
BesV/0009/06  
Ö 12.2  
Finanzausschuss  
BesV/0010/06  
Ö 12.3  
Umweltausschuss (Landwirtschaft, Öffentliches Grün, Stadtwald und Agenda 21)  
BesV/0011/06  
Ö 13  
Bildung von Ratsausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 53 NGO      
Ö 13.1  
Gesellschaftsausschuss (Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)  
BesV/0012/06  
Ö 13.2  
Werksausschuss  
BesV/0013/06  
Ö 13.3  
Umlegungsausschuss  
BesV/0014/06  
Ö 14  
Zuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die Ratsausschüsse  
MitV/0015/06  
Ö 15  
Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen      
Ö 15.1  
Gesellschafterversammlung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0016/06  
Ö 15.2  
Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0017/06  
Ö 15.3  
Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle Hann. Münden - Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH  
BesV/0018/06  
Ö 15.4  
Gesellschafterversammlung der Immobilienverwaltungsgesellschaft Hann. Münden mbH  
BesV/0019/06  
Ö 15.5  
Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co KG  
BesV/0020/06  
Ö 15.6  
Verwaltungsrat der "Kommunale Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden"  
BesV/0029/06  
Ö 15.7  
Gesellschafterversammlung der Sozialstation Hann. Münden/Staufenberg/Dransfeld gemeinnützige GmbH (Sozialstation gGmbH)  
BesV/0027/06  
Ö 16  
Benennung von Ratsmitgliedern und anderen Personen für Verbände und andere Organe in die die Stadt Vertreter/innen entsendet      
Ö 16.1  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münden  
BesV/0026/06  
Ö 16.2  
Empfehlung zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Münden  
BesV/0030/06  
Ö 16.3  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden und die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schwülme  
BesV/0025/06  
Ö 16.4  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Außenstellenbeirat Hann. Münden der Kreisvolkshochschule Göttingen  
BesV/0024/06  
Ö 16.5  
Vertreter/innen der Stadt für die Kuratorien / den Kindertagesstättenausschuss der Kindergärten der AWO, des DRK und der Ev.-luth. Stadtkirchengemeinde Münden, der Kirchengemeinde St. Matthäus, der Kirchengemeinde St. Lukas und der Kirchengemeinde Hemeln/Bursfelde  
BesV/0023/06  
Ö 17  
Neuwahlen von Fachmitgliedern des Umlegungsausschusses  
BesV/0021/06  
Ö 18  
Neufassung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0022/06  
Ö 19  
Resolution zur Einleitung von Salzlauge durch die Firma Kali & Salz in die Werra      
Ö 20  
Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung