Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 09.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder  
MitV/0028/06  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 28 NGO und Verpflichtung nach § 42 NGO  
Enthält Anlagen
MitV/0001/06  
Ö 4  
Wahl der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0002/06  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
BesV/0003/06  
Ö 7  
Wahl der Vertreter/innen der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0004/06  
Ö 8  
Mitteilung über die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen  
MitV/0005/06  
Ö 9  
Bildung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0006/06  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters  
BesV/0007/06  
Ö 11  
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters  
MitV/0008/06  
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 51 Abs. 1 NGO      
Ö 12.1  
Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)  
BesV/0009/06  
Ö 12.2  
Finanzausschuss  
BesV/0010/06  
Ö 12.3  
Umweltausschuss (Landwirtschaft, Öffentliches Grün, Stadtwald und Agenda 21)  
BesV/0011/06  
Ö 13  
Bildung von Ratsausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 53 NGO      
Ö 13.1  
Gesellschaftsausschuss (Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)  
BesV/0012/06  
Ö 13.2  
Werksausschuss  
BesV/0013/06  
Ö 13.3  
Umlegungsausschuss  
BesV/0014/06  
Ö 14  
Zuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die Ratsausschüsse  
MitV/0015/06  
Ö 15  
Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen      
Ö 15.1  
Gesellschafterversammlung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0016/06  
Ö 15.2  
Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0017/06  
Ö 15.3  
Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle Hann. Münden - Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH  
BesV/0018/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat widerruft mit sofortiger Wirkung die in der vergangenen Wahlperiode vorgenommene Entsendung der seinerzeitigen Ratsfrauen und Ratsherren in die Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle – Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH (WWS).

Der Rat bestimmt die Anzahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der WWS und stellt die neue Sitzverteilung fest.

Sodann wählt der Rat eine entsprechende Anzahl von Ratsfrauen/Ratsherren für die Entsendung in die Gesellschafterversammlung für die Dauer der Wahlperiode 2006 – 2011.

Hierüber fasst der Rat einen Feststellungsbeschluss gemäß § 51 Abs. 5 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO).

   
    09.11.2006 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 15.3 - ungeändert beschlossen
    Der Rat widerruft zunächst mit sofortiger Wirkung die in der vergangenen Wahlperiode vorgenommene Entsendung der seinerzeitige

Der Rat widerruft zunächst mit sofortiger Wirkung die in der vergangenen Wahlperiode vorgenommene Entsendung der seinerzeitigen Ratsfrauen und Ratsherren in die Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle – Wirtschaftsforderungs- und Stadtmarketing GmbH (WWS).

Sodann bestimmt der Rat durch Beschluss, dass 9 Vertreter/innen der Stadt in die Gesellschafterversammlung der WWS entsandt werden sollen und stellt fest, dass 5 Benennungen vom BÜNDNIS und 4 Benennungen von der SPD-Fraktion vorzunehmen sind.

Ratsherr Dr. Herbort benennt daraufhin für das BÜNDNIS Ratsfrau Gralla, Ratsfrau Stammel, Ratsfrau Dr. Salisbury, Ratsherrn Neufang sowie seine Person.

Ratsherr Schminke benennt für die SPD-Fraktion Ratsfrau Albrecht-Engel, Ratsherrn Bethke, Ratsherrn Fraatz und seine Person.

Abschließend stellt der Rat gemäß § 51 Abs. 5 i. V. m. Abs. 6 NGO einstimmig fest, dass die vorstehend Genannten, für die Wahlperiode 2006 – 2011 in die Gesellschafterversammlung der WWS entsandt werden.

Ö 15.4  
Gesellschafterversammlung der Immobilienverwaltungsgesellschaft Hann. Münden mbH  
BesV/0019/06  
Ö 15.5  
Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co KG  
BesV/0020/06  
Ö 15.6  
Verwaltungsrat der "Kommunale Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden"  
BesV/0029/06  
Ö 15.7  
Gesellschafterversammlung der Sozialstation Hann. Münden/Staufenberg/Dransfeld gemeinnützige GmbH (Sozialstation gGmbH)  
BesV/0027/06  
Ö 16  
Benennung von Ratsmitgliedern und anderen Personen für Verbände und andere Organe in die die Stadt Vertreter/innen entsendet      
Ö 16.1  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münden  
BesV/0026/06  
Ö 16.2  
Empfehlung zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Münden  
BesV/0030/06  
Ö 16.3  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden und die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schwülme  
BesV/0025/06  
Ö 16.4  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Außenstellenbeirat Hann. Münden der Kreisvolkshochschule Göttingen  
BesV/0024/06  
Ö 16.5  
Vertreter/innen der Stadt für die Kuratorien / den Kindertagesstättenausschuss der Kindergärten der AWO, des DRK und der Ev.-luth. Stadtkirchengemeinde Münden, der Kirchengemeinde St. Matthäus, der Kirchengemeinde St. Lukas und der Kirchengemeinde Hemeln/Bursfelde  
BesV/0023/06  
Ö 17  
Neuwahlen von Fachmitgliedern des Umlegungsausschusses  
BesV/0021/06  
Ö 18  
Neufassung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0022/06  
Ö 19  
Resolution zur Einleitung von Salzlauge durch die Firma Kali & Salz in die Werra      
Ö 20  
Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung