Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 09.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder  
MitV/0028/06  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 28 NGO und Verpflichtung nach § 42 NGO  
Enthält Anlagen
MitV/0001/06  
Ö 4  
Wahl der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0002/06  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
BesV/0003/06  
Ö 7  
Wahl der Vertreter/innen der/des Ratsvorsitzenden  
BesV/0004/06  
Ö 8  
Mitteilung über die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen  
MitV/0005/06  
Ö 9  
Bildung des Verwaltungsausschusses  
BesV/0006/06  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters  
BesV/0007/06  
Ö 11  
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters  
MitV/0008/06  
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Bildung von Ratsausschüssen gemäß § 51 Abs. 1 NGO      
Ö 12.1  
Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)  
BesV/0009/06  
Ö 12.2  
Finanzausschuss  
BesV/0010/06  
Ö 12.3  
Umweltausschuss (Landwirtschaft, Öffentliches Grün, Stadtwald und Agenda 21)  
BesV/0011/06  
Ö 13  
Bildung von Ratsausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 53 NGO      
Ö 13.1  
Gesellschaftsausschuss (Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)  
BesV/0012/06  
Ö 13.2  
Werksausschuss  
BesV/0013/06  
Ö 13.3  
Umlegungsausschuss  
BesV/0014/06  
Ö 14  
Zuteilung der Vorsitze und der stellvertretenden Vorsitze für die Ratsausschüsse  
MitV/0015/06  
Ö 15  
Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen      
Ö 15.1  
Gesellschafterversammlung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0016/06  
Ö 15.2  
Aufsichtsrat der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH  
BesV/0017/06  
Ö 15.3  
Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle Hann. Münden - Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH  
BesV/0018/06  
Ö 15.4  
Gesellschafterversammlung der Immobilienverwaltungsgesellschaft Hann. Münden mbH  
BesV/0019/06  
Ö 15.5  
Gesellschafterversammlung der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co KG  
BesV/0020/06  
Ö 15.6  
Verwaltungsrat der "Kommunale Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden"  
BesV/0029/06  
Ö 15.7  
Gesellschafterversammlung der Sozialstation Hann. Münden/Staufenberg/Dransfeld gemeinnützige GmbH (Sozialstation gGmbH)  
BesV/0027/06  
Ö 16  
Benennung von Ratsmitgliedern und anderen Personen für Verbände und andere Organe in die die Stadt Vertreter/innen entsendet      
Ö 16.1  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münden  
BesV/0026/06  
Ö 16.2  
Empfehlung zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Münden  
BesV/0030/06  
Ö 16.3  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Münden und die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schwülme  
BesV/0025/06  
Ö 16.4  
Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Außenstellenbeirat Hann. Münden der Kreisvolkshochschule Göttingen  
BesV/0024/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt gemäß § 5 der Satzung für die Volkshochschule für den Landkreis Göttingen i. V. m. § 51 Abs. 2, 3, 5 und 6 NGO zunächst das Recht zur Bestimmung der von der Stadt Hann. Münden zu benennenden 3 Ratsmitglieder und der zu benennenden 3 Personen, die durch ihre berufliche Tätigkeit oder ihre Mitwirkung im öffentlichen Leben mit den Fragen der Erwachsenenbildung vertraut sind, fest.

 

Nach der Benennung der 3 Ratsmitglieder und der 3 weiteren Personen fasst der Rat nochmals einen

Feststellungsbeschluss gemäß § 5 der Satzung für die Volkshochschule für den Landkreis Göttingen i. V. m. § 51 Abs. 5 und 6 NGO.

   
    09.11.2006 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 16.4 - ungeändert beschlossen
    Der Rat stellt gemäß § 5 der Satzung für die Volkshochschule für den Landkreis Göttingen i

Der Rat stellt gemäß § 5 der Satzung für die Volkshochschule für den Landkreis Göttingen i. V. m. § 51 Abs. 2, 3, 5 und 6 NGO fest, dass von den drei zu benennenden Ratsmitgliedern und der weiterhin zu benennenden drei Personen die durch ihre berufliche Tätigkeit oder ihre Mitwirkung im öffentlichen Leben mit Fragen der Erwachsenenbildung vertraut sind, jeweils zwei Benennungen durch das BÜNDNIS und jeweils eine Benennung durch die SPD-Fraktion erfolgen.

Daraufhin benennt Ratsherr Dr. Herbort für das BÜNDNIS die Ratsmitglieder Dr. Salisbury und Unckenbold sowie als Personen, die durch ihre berufliche Tätigkeit oder ihre Mitwirkung im öffentlichen Leben mit den Fragen der Erwachsenenbildung vertraut sind, Herrn Karl-Ludwig Rabe und Herrn Dr. Karl-Friedrich Voss.

Ratsherr Schminke benennt für die SPD-Fraktion Ratsfrau Albrecht-Engel sowie als Person, die durch ihre berufliche Tätigkeit oder ihre Mitwirkung im öffentlichen Leben mit den Fragen der Erwachsenenbildung vertraut ist, Herrn Karl Schäfer.

 

Die Benennung der insgesamt sechs Personen stellt der Rat sodann gemäß § 5 der Satzung für die Volkshochschule für den Landkreis Göttingen i. V. m. § 51 Abs. 5 u. 6 NGO einstimmig fest.

Ö 16.5  
Vertreter/innen der Stadt für die Kuratorien / den Kindertagesstättenausschuss der Kindergärten der AWO, des DRK und der Ev.-luth. Stadtkirchengemeinde Münden, der Kirchengemeinde St. Matthäus, der Kirchengemeinde St. Lukas und der Kirchengemeinde Hemeln/Bursfelde  
BesV/0023/06  
Ö 17  
Neuwahlen von Fachmitgliedern des Umlegungsausschusses  
BesV/0021/06  
Ö 18  
Neufassung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0022/06  
Ö 19  
Resolution zur Einleitung von Salzlauge durch die Firma Kali & Salz in die Werra      
Ö 20  
Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung